Gefängnisse in Lateinamerika sind Menschendeponien, in denen gemordet und gefoltert wird – von Häftlingen wie von staatlichen Sicherheitskräften. Die grausamen Zustände sind die Folge staatlicher Strategien zur Verbrechensbekämpfung. Von Toni Keppeler und Cecibel Romero.
Im Volksmund heißt das Gefängnis „Mariona“, nach dem Stadtteil am Rand von San Salvador, in dem es steht. Sein offizieller Name ist „Penitenciaría Central de La Esperanza“ – „Zentrale Strafanstalt der Hoffnung“. Man kann das auch als zynisch empfinden. Wer hier hereinkommt, lässt alle Hoffnung fahren. Draußen auf der Straße steht alle paar Meter ein Soldat in Tarnuniform in der brütenden Hitze, eine Sturmhaube mit schmalem Sehschlitz übergezogen, den Finger am Abzug eines Sturmgewehrs. Dahinter eine Mauer, mindestens drei Mann hoch und gekrönt von Drahtrollen, in mehreren Stockwerken übereinander und bewehrt mit kleinen scharfen Klingen. Auf der anderen Seite der Straße beginnt ein Armenviertel. Es ist nicht das schlimmste in der Hauptstadt: die eingeschossigen Häuschen aus Hohlblocksteinen und rostendem Wellblechdach sind nicht dicht gedrängt, darum herum wuchert ein bisschen Gestrüpp. Aus solchen Vierteln und noch ärmeren kommen die meisten Häftlinge in Mariona.
Auch die Schließer drinnen im Knast verstecken, kaum haben sie ihre Arbeit angetreten, ihr Gesicht unter Sturmhauben. Die Insassen müssen sich hier wie Schwerverbrecher fühlen. Dabei gehört Mariona zu den besseren Gefängnissen des zentralamerikanischen Kleinstaats El Salvador. Die Höfe sind weit, auf einen passt sogar ein kleines Fußballfeld. Der Gebäudekomplex war ursprünglich als Schule gebaut worden und ist erst in den siebziger Jahren, als die Repression der herrschenden Militärs zunahm, zum Gefängnis umfunktioniert worden. Für 800 Häftlinge ist die Anstalt ausgelegt. Derzeit weit über 5.000 Männer dort gefangen. Da wird es selbst auf den weitesten Höfen eng, ganz zu schweigen von den Zellentrakten.
In den langen dunklen Gängen stehen große Pfützen auf dem nackten Betonboden. Nur jede zweite oder dritte der von der Decke hängenden nackten Glühbirnen funktioniert. Die meisten Männer sind wegen der stickigen Hitze im Unterhemd oder mit nackten Oberkörper unterwegs; es riecht nach Schweiß, abgestandener Luft und Exkrementen. Die Gänge sind so eng, dass man sich an den dort aufgereihten ambulanten Händlern vorbeidrängen muss. Auch sie sind Gefangene. Vor sich auf dem Boden oder auf einem kleinen Tischchen bieten sie Lebensmittel, Süßigkeiten, Zigaretten zum Verkauf, andere reparieren Einwegfeuerzeuge und füllen sie wieder auf. Eigentlich ist dieser Kleinhandel nicht vorgesehen und eigentlich herrscht auch Rauchverbot. Trotzdem glimmen an fast jeder Ecke ein paar Zigaretten. Wachpersonal kommt hier ohnehin nur am Morgen vorbei, wenn die Zellen geöffnet werden, und dann wieder am Abend, wenn der Umschluss vorbei ist.
Viel enger noch als auf den Gängen ist es in den Zellen. Links und rechts stehen die Betten in vier Stockwerken übereinander. Der unterste Häftling liegt auf einer dünnen und schmutzigen Matratze auf dem Boden. Dort schlafen die Ärmsten. Denn die Schlafplätze werden nicht von der Gefängnisverwaltung zugeteilt, sie werden verkauft – von denjenigen Gefangenen, die im Block das Sagen haben, und es empfiehlt sich, nicht gegen sie aufzumucken. Sie können ihren Willen mit Schlägertrupps durchsetzen. Bisweilen kommt es dabei zu Toten.
Die Betten sind mit Leintüchern abgehängt, dahinter gibt es eineinhalb Quadratmeter relativer Privatsphäre – die einzige, die ein Gefangener hat. Zwanzig, dreißig Mann sind nachts in einer Zelle eingesperrt. Oft gibt es nicht einmal ein Fenster. Die vergitterte Tür zum stickigen Gang ist dann die einzige Luftzufuhr. Außer den Betten gibt es nichts in den Zellen; keinen Stuhl, keinen Tisch, keinen Spind. So etwas hätte gar keinen Platz. Jeweils zwei Zellen teilen sich ein Waschbecken, eine Kloschüssel und eine Dusche. Meistens gibt es kein Wasser. Das erklärt den penetranten Geruch nach Schweiß und Fäkalien.
„Wie können Häftlinge auf zwei Quadratmetern leben?“, fragt Nelson Rauda, der ein paar Jahre lang Direktor des nationalen Gefängniswesens in El Salvador war und als solcher verantwortlich zeichnete für solche Zustände. „Sie haben auch vorher nicht viel anders gelebt“, antwortet er sich selbst. „Die Welt draußen bedingt die Verhältnisse drinnen.“ Rauda war ein zugänglicher Regierungsbeamter, klein, schmal und nachdenklich. Kein weltfremder Bürokrat, sondern einer, der die Zustände aus eigener Anschauung kannte und der seinen eigentlich im Gesetz festgeschriebenen Auftrag, die Resozialisierung der Gefangenen, nicht vergessen wollte. Er hat nicht nur die Zustände bei jeder Gelegenheit angeprangert, er redete auch mit den Gefangenen. Vielleicht war er zu idealistisch für dieses Geschäft. Jedenfalls wurde er im Mai 2013 entlassen. Sein Nachfolger gibt sich zugeknöpft.
Im Vorzimmer des Büros des Direktors, hinter einem Tischchen mit lila Plastikrosen und zerlesenen Zeitschriften, hängen an der Wand in zwei Bilderrahmen die offizielle „Mission“ und „Vision“ des nationalen Gefängniswesens. Ein plärrender Fernsehapparat im Dauerbetrieb macht jede Unterhaltung unmöglich. Die Mission: „Dem Verurteilten anregende Bedingungen anzubieten, die seine soziale Integration auf dem Weg seiner persönlichen Entwicklung fördern und der Prävention weiterer Delikte dienen.“ Und die Vision: „Gefängnisse zu schaffen, die modern sind und sicher und die der Wiedereingliederung dienen.“ Rauda weiß inzwischen, dass die beiden Sinnsprüche nicht mehr sind als folgenlose Verwaltungslyrik.
Mariona ist beileibe kein Einzelfall. Im einzigen Frauengefängnis El Salvadors kommen neun Gefangene auf einen Platz. Auf der weltweiten Rangliste der Staaten mit vollgestopften Haftanstalten, zusammengestellt vom Institute for Criminal Policy Research der University of London, nahm El Salvador 2015 mit 325,3 Prozent Überbelegung den zweiten Rang ein, nur knapp überboten von den Comoren und Benin. Nur zwei der 22 Haftanstalten des Landes sind nach einer Studie der Zentralamerikanischen Universität von San Salvador entsprechend ihrer Kapazität belegt. In den anderen zwanzig liegt die Überbelegung zwischen 170 und 942 Prozent.
El Salvador ist keinesfalls die Ausnahme in der Region. Unter den ersten zehn Ländern der Londoner Liste finden sich gleich vier aus Lateinamerika: neben El Salvador sein nördliches Nachbarland Guatemala (Platz 6 mit 270,6 Prozent Überbelegung), Venezuela (Platz 5 mit 269,8 Prozent) und Bolivien (Platz 8 mit 269,1 Prozent). Selbst in Costa Rica müssten nach über einem Dutzend Urteile verschiedener nationaler Gericht elf der dreizehn Haftanstalten wegen unmenschlicher Überfüllung eigentlich geschlossen werden. Ofelia Taitelbaum, die staatliche Ombudsfrau des Landes, nennt die Gefängnisse ihrer Region „Menschendeponien“. Nelson Rauda spricht von einer „sozialen Bombe“, die man dringend „entschärfen“ müsse.
Diese brandgefährliche Bombe ist längst explodiert und tut es immer wieder, zuletzt am 29. November 2015 im Gefängnis „Granja Penal Canadá“, 75 Kilometer südlich von Guatemala-Stadt. Die Einrichtung ist für 600 Insassen ausgelegt und mit über 3.000 Häftlingen heillos überbelegt. An jenem 29. November kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen den Mitgliedern einer Jugendbande und anderen Gefangenen. Offenbar sollte der Bande, die von ihren Mithäftlingen Schutzgelder erpresste und von deren Besuchern Gebühren kassierte, die Kontrolle über die Haftanstalt streitig gemacht werden. Die Sicherheitskräfte griffen erst nach Stunden ein und stürmten mit 2.000 Mann das Gefängnis. Bis dahin waren 17 Männer ermordet, sieben von ihnen geköpft worden.
Die Behörden hätten durchaus gewarnt sein können. Schon 2008 war es im selben Gefängnis zu einer ähnlichen Schlacht zwischen Gefangenen gekommen. Damals wurden sieben Männer ermordet und enthauptet, ihre Köpfe auf hohe Stangen gespießt und ausgestellt. Und auch nach diesen jüngsten Morden ging es in Guatemala gerade so weiter: In der Silvesternacht wurden im Gefängnis von Puerto Barrios (146 Plätze, 987 Gefangene) nach einem gescheiterten Ausbruchversuch acht Männer getötet. Zwei von ihnen wurden geköpft, zwei weitere verbrannt. Am 11. Januar 2016 gab es dann bei einem Bandenkrieg im Gefängnis von Chimaltenango (150 Plätze, 481 Gefangene) weitere sechs Tote.
Solche Massaker sind allenfalls lokalen Medien einen blutigen Sensationsartikel wert. Ermittelt wird – wenn überhaupt – nur überflächlich. In der Verbrechensstatistik Zentralamerikas sind solche Toten einfach ein paar ungeklärte Morde mehr. Untersuchungsberichte gibt es nur dann, wenn sich internationale Institutionen wie die Interamerikanische Menschenrechtskommission einschalten. Nur deshalb weiß man mehr über den Tod von 362 Gefangenen, die in der Nacht des 14. Februar 2012 in der Haftanstalt des honduranischen Provinzstädtchens Comayagua (250 Plätze, damals 852 Gefangene) erstickten oder verbrannten.
In jener Nacht brach um 22:45 Uhr in Zelle 6 – vermutlich wegen eines Kurzschlusses – ein Feuer aus und breitete sich schnell aus. Die Zellen blieben zunächst verschlossen, die Häftlinge versuchten, über das brennende Dach zu fliehen. Die anrückende Polizei schoss mit Schnellfeuergewehren nach ihnen, die Feuerwehr wartete vor dem brennenden Trakt. Am Ende war es ein Häftling, der hineinging ins Feuer und die Türen öffnete. Er half als Krankenpfleger aus und hatte deshalb in der Krankenstation außerhalb des geschlossenen Bereichs übernachtet. Er bedrängte den Oberschließer so lange, bis der ihm die Schlüssel ausgehändigte. Bis dahin war es für 362 Gefangene schon zu spät.
Die Gefahr war den Behörden längst bekannt. Nach einem Brand im Gefängnis von San Pedro Sula nahe der honduranischen Karibikküste am 17. Mai 2004 mit 107 Toten hatte die Feuerwehr alle 24 Haftanstalten des Landes inspiziert. Auch in San Pedro Sula war ein Kurzschluss die Brandursache. Das Feuer war nachts in einer 200 Quadratmeter großen Zelle ausgebrochen, in der 183 Männer eingesperrt waren. Als Belüftung dienten die Zellentür und ein kleiner Schacht im Dach. Wasser gab es nicht. An die offen liegenden Stromleitungen hatten die Häftlinge 62 Ventilatoren, zwei Kühlschränke, zehn Fernsehapparate, drei Klimaanlagen, drei Küchenmaschinen, drei Bügeleisen, fünf Lautsprecher, eine Verstärkeranlage, ein Mikrowellengerät, einen Mixer und einen Elektroofen angeschlossen. Es war vorher bereits festgestellt worden, dass die Stromleitungen völlig überhitzt waren.
Bei der landesweiten Inspektion danach hatte die Feuerwehr in Comayagua ähnliche Zustände vorgefunden, auf „eine hohe Wahrscheinlichkeit eines Brandes“ hingewiesen und Notmaßnahmen vorgeschlagen: die Überprüfung und Sanierung der Elektroinstalationen, Feuerlöscher, gekennzeichnete Fluchtwege, einen Evakuierungsplan. Nichts ist geschehen. Rodrigo Escobar, Vizepräsident der Interamerikanischen Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten, sprach hinterher von einer „angekündigten Tradgödie“.
Der Tod von Häftlingen wird von den Behörden nicht nur billigend in Kauf genommen. In den Gefängnissen wird nicht nur von Häftlingen gemordet, sondern auch von staatlichen Sicherheitskräften. Ein Jahr vor dem Brand von San Pedro Sula, am 5. April 2003, wurden ganz in der Nähe im Gefängnis von La Ceiba nach einer Meuterei 69 Häftlinge getötet. Laut dem Bericht einer staatlichen Untersuchungskommission wurden sie von Vollzugsbeamten, Polizisten und Soldaten erschlagen oder aus nächster Nähe erschossen, nachdem die Lage längst unter Kontrolle war. Keiner der Mörder wurde je vor Gericht gestellt.
Massaker – oft mit Beteiligung der Sicherheitskräfte – sind endemisch in den Gefängnissen Lateinamerikas. Ein paar wenige Beispiele:
– In Guatemala wurden am 25. September 2006 bei einer Razzia im Gefängnis Pavón sieben Häftlinge aus nächster Nähe exekutiert. Die Durchsuchung wurde vom Polizeichef des Landes höchstpersönlich geleitet. Als Ermittlungen aufgenommen wurden, hat er sich in die Schweiz abgesetzt und wurde dort später zu einer langen Haftstrafe verurteilt.
– In Haiti nutzte die Polizei das Chaos nach dem Erdbeben vom 12. Januar 2010 und erschoss und erschlug nach einer Meuterei am 19. Januar im Gefängnis von Les Cayes mindestens 20 Häftlinge.
– Im Februar 2013 Jahres wurden im Gefängnis von Monterrey in Mexiko 44 Gefangene mit der Hilfe des Wachpersonals erstochen und erschlagen. Die Getöteten gehörten zur Drogenmafia des Golf-Kartells. Die Wärter hatten in der Nacht rund 200 inhaftierte Mitglieder des konkurrierenden Kartells der Zetas in ihre Zellen geleitet. Das Gefängnispersonal war von den Zetas mit „Monatsgehältern“ von umgerechnet 600 bis 1200 Euro bestochen worden.
„Die Gefängnisse sind eine Katastrophe, von Mexiko bis Argentinien“, sagt Escobar von der Interamerikanischen Menschenrechtskommission und nimmt dabei kein Land aus. Cesar Peluzo, bis April 2012 Präsident des Obersten Gerichtshofs von Brasilien, nennt die Haftanstalten in seinem Land „ein Staatsverbrechen gegen das Volk“. Tausende von Häftlingen sind in Lateinamerika in den vergangenen Jahren eines gewaltsamen Todes gestorben.
Nach einem Bericht der Interamerikanischen Menschenrechtskommission für die Jahre 2005 bis 2009 (neuere Vergleichszahlen gibt es nicht) sind die Gefängnisse Venezuelas die weitaus gefährlichsten: 1.865 Gefangene starben dort in diesem Zeitraum eines gewaltsamen Tods. Aber selbst in relativ stabilen Ländern wie Chile (203 Tote) oder Ecuador (172 Tote) geht es in den Justizvollzugsanstalten grausam zu. Sogar im für lateinamerikanische Verhältnisse reichen Uruguay wurden in diesen fünf Jahren 57 Gefangene umgebracht. Im kleinen El Salvador mit seinen gerade sechs Millionen Einwohnern waren es 72. Nach den Zahlen einer unvollständigen Sammlung von Zeitungsausschnitten dürften es inzwischen deutlich mehr geworden sein. In Guatemala starben allein im Jahr 2015 mindestens 47 Häftlinge eines gewaltsamen Todes. Zwar gibt es in der Region die Todesstrafe nur noch in Guatemala und Kuba und wurde dort zuletzt in den Jahren 2000 beziehungsweise 2003 vollstreckt. Aber „in vielen lateinaerikanischen Ländern kommt eine Haftstrafe einem Todesurteil gleich“, sagt Amerigo Incalcaterra, der regionale Vertreter des Uno-Menschenrechtskommissariats.
Dazu kommen laut Interamerikanischer Menschenrechtskommission hunderte von Selbsttötungen aus Verzweiflung und Folter, sei es, um Geständnisse zu erpressen, sei es, um Häftlinge zu bestrafen. Der Kommission sind sogar Dutzende von Fälle bekannt, in denen Gefangene in der Haft spurlos verschwunden sind. Was zu Zeiten der Militärdiktaturen gang und gäbe war, kommt unter demokratischen Vorzeichen noch immer vor.
Eine Besserung der Lage ist nicht in Sicht. Einsperren ist in Lateinamerika die Standardmethode der Verbrechensbekämpfung. Parlamente beschließen drastische Gesetze, um der Bevölkerung Entschlossenheit vorzutäuschen. In Guatemala etwa stehen auf den Raub eines Mobiltelefons sechs bis fünfzehn Jahre Haft. So füllen sich die Gefängnisse schnell. In El Salvador dauern 80 Prozent der ausgesprochenen Haftstrafe länger als sechs Jahre. Die Zahl der erwachsenen Häftlinge nahm dort in den vergangenen sechs Jahren um gut 100 Prozent, in Jugendgefängnissen gar um 120 Prozent zu. Gleichzeitig wurden 8 Prozent des Personals eingespart. Genauso wird an der Instandhaltung der Gebäude gespart und auch am Essen: El Salvador gibt für die Ernährung eines Häftlings umgerechnet 1,45 Euro am Tag aus, Honduras sogar nur knapp 50 Cent. Würde der Kleinhandel in den Gängen der Knäste nicht toleriert, würden viele Gefangenen an den Folgen chronischer Unterernährung sterben.
Die Kontrolle innerhalb der Zellentrakte haben ohnehin die Häftlinge selbst. Die Stärksten entscheiden über die Verteilung des Essens, über den Verkauf von Schlafplätzen und über Disziplinarstrafen bis hin zum Tod. Als eine Delegation der Interamerikanischen Menschenrechtskommission Ende 2012 das Gefängnis in San Pedro Sula inspizieren wollte, musste der Gefängnisdirektor den Besuch des Zellentrakts erst mit den Häftlingen aushandeln. „In diesem Gefängnis hat das Haupttor zwei Schlösser: eines innen, das von den Gefangenen angebracht wurde, und ein äußeres, das von der Gefängnisverwaltung kontrolliert wird“, schrieben die Inspektoren in ihren Bericht. „Die Wachen wissen, dass sie ohne Autorisierung der Gefangenen das Tor nicht passieren dürfen.“ Man nennt diese Tür in San Pedro Sula die „Todeslinie“.
Draußen in der Freiheit regt sich niemand darüber auf. Die unmenschlichen Zustände hinter Gefängnismauern sind allgemein akzeptiert, eine Folge der extremen alltäglichen Gewalt in der Region. Unter den zehn Ländern mit den weltweit höchsten Mordraten finden sich acht aus Lateinamerika und der Karibik; vier aus Zentralamerika, drei aus der Karibik und dazu noch Venezuela. Angeführt wird diese makabre Liste von El Salvador mit zuletzt 104 Morden pro 100.000 Einwohnern im Jahr. Der weltweite Durchschnitt sind 11 Morde, in Deutschland liegt die Zahl bei 0,8. Selbst das vom Drogenkrieg heimgesuchte Mexiko erscheint in dieser Statistik mit 22 Morden pro 100.000 Einwohner im Jahr als relativ ruhig. Wegsperren, und zwar unter möglichst unmenschlichen Umständen, ist die einfachste und populärste Antwort auf diese Welle der Gewalt. Debatten über den Strafvollzug sind in Lateinamerika viel mehr von Angst und Rache bestimmt, denn von einem Gedanken an Resozialisierung.
Die Sinnsprüche zu „Mission“ und „Vision“ von Haftanstalten im Vorzimmer des Direktors des nationalen Gefängniswesens von El Salvador erscheinen da wie blanker Hohn. Nelson Rauda, der entlassene Direktor, hat immerhin redlich versucht, ihnen wenigstens ein bisschen gerecht zu werden. „Man darf Häftlinge nicht als Abfall der Gesellschaft sehen“, sagte er bei einem letzten Gespräch im Amt. Man müsse „die Gesellschaft mit den Gefangenen versöhnen“. Zwei Tage später wurde er fristlos entlassen. Er hatte zwei wegen mehrfachen Mordes verurteilten Häftlingen genehmigt, unter strenger polizeilicher Bewachung an einer Debatte in einem Fernsehstudio teilzunehmen. Das Thema: Die erschreckend hohe Mordquote in El Salvadors und wie sie gesenkt werden könnte.
April 2016