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Wer erschoss Jovenel Moïse?

Wer erschoss Jovenel Moïse?

Der Präsident hat mit rabiaten Methoden versucht, in den kleinen Zirkel der Superreichen aufzusteigen. So etwas führte in Haiti schon immer zu blutiger Gewalt. Von Toni Keppeler

Nur auf den ersten Blick scheint alles klar: Nach Darstellung der Polizei sei in der Nacht zum Mittwoch vergangener Woche kurz nach ein Uhr ein Kommando von gut zwei Dutzend Kolumbianern und zwei haitistämmigen US-Amerikanern in die festungsartig geschützte Residenz des haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse in Nobelvorort Pétionville am Rand der Hauptstadt Port-au Prince eingedrungen. Sie hätten zwei Hausangestellte gefesselt, den 53-jährigen Staatschef mit zwölf Schüssen niedergestreckt und seine Frau Martine schwer verletzt. Schon wenige Stunden später wurde ein gutes Dutzend Verhaftete präsentiert. Zwei oder drei der Kolumbianer – die offiziellen Angaben nennen beide Zahlen – seien im Morgengrauen erschossen worden.

Der zweite Blick auf diese Vorgänge wirft Fragen auf. Moïse war stets von bis zu hundert Leibwächtern umgeben. Wie kann es sein, dass keiner dieser Sicherheitsleute bei dem Überfall eine Schramme abbekam und keinen der Eindringlinge verletzt hat? „Die offiziellen Verlautbarungen sind konfus”, sagte ein mit den Ermittlungen vertrauter Anwalt Latinomedia. Danach starb der Präsident kurz nach ein Uhr. „Die Überwachungskameras der Residenz aber haben die Ankunft der Kolumbianer um 2:49 Uhr registriert.” Zudem seien sie es gewesen, die die schwer verletzte Präsidentengattin ins Krankenhaus gebracht hätten. (Sie wird inzwischen in den USA behandelt.) Der Anwalt hält es für wahrscheinlicher, dass es Moïse war, der die Kolumbianer unter Vertrag genommen hat – zu seinem eigenen Schutz.

Das deckt sich mit Recherchen der „New York Times”, die in Kolumbien die Schwester eines der Getöteten ausfindig gemacht hat. Der war von der in den USA ansässigen Sicherheitsfirma CTU angeheuert worden, um – so hatte er es der Schwester erzählt – in Haiti einen „sehr wichtigen Mann” zu schützen. Wenige Stunden nach dem Tod des Präsidenten schickte er ihr eine Textnachricht aufs Mobiltelefon: Man sei „zu spät” gekommen, um diesen Mann „zu retten”. Kurz darauf wurde der Kolumbianer von der Polizei erschossen.

Präsidentenmorde gehören von Anfang an zur Geschichte Haitis. Der erste traf Jean-Jacques Dessalines, der am 1. Januar 1804 nach dem Sieg aufständischer Sklaven über die Streitkräfte der Kolonialmacht Frankreich die Unabhängigkeit ausgerufen hatte und Staatschef des neuen Landes wurde. Gut zwei Jahre später fiel er einer Intrige seiner Generäle zum Opfer. Seither haben nur wenige Präsidenten das Ende ihrer Amtszeit erreicht. Wer nicht rechtzeitig ins Exil floh, wurde ermordet. Moïse war der sechste, der getötet wurde. Immer steckten hinter diesen Morden und Staatsstreichen Konflikte innerhalb einer sehr kleinen und sehr reichen Oligarchie, die aus der Revolution hervorgegangen ist.

Es waren zum einen die Söhne und Töchter weißer Plantagenbesitzer und schwarzer Frauen. Sie besaßen selbst große Ländereien und vor dem Aufstand viele schwarzen Sklaven. Zu diesen kamen schwarze Heerführer der Aufständischen. Sie alle wollten die Plantagenwirtschaft gegen den Willen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung weiterführen. Weil sie sich nicht durchsetzen konnten, verlegten sie sich darauf, den Import- und Exporthandel und die Politik zu beherrschen.

Immer, wenn neue Gruppen versucht haben, in diesen exklusiven Zirkel aufzusteigen, kam es zu Gewalt. Ende des 19. Jahrhunderts etwa gab es eine Einwanderungswelle aus dem Libanon und Syrien. Die Neuankömmlinge etablierten sich auf Grund ihrer internationalen Kontakte schnell im Handel. Ein 1905 von der Elite angestacheltes Pogrom gegen sie war die Folge. François Duvalier, der als Landarzt aus bescheidenen Verhältnissen 1957 zum Präsidenten gewählt wurde und eine 29-jährige Familiendiktatur errichtete, konnte sich nur mit brutaler Gewalt unter den Superreichen etablieren. Vor seiner Privatmiliz der Tonton Macoutes waren Unternehmer genauso wenig sicher wie Oppositionspolitiker und die Bevölkerung. Mindestens 30.000 Menschen wurden damals ermordet.

Auch Moïse hat versucht, sich mit rabiaten Methoden zum reichsten Mann des Landes zu machen. Dass er überaus korrupt war, ist in einem Untersuchungsbericht des Senats über das Verschwinden von Hilfsgeldern nach dem verheerenden Erdbeben von 2010 ausführlich belegt. Er ging aber auch mit der Hilfe von bezahlten kriminellen Banden gegen Konkurrenten vor und hat sich dabei mächtige Feinde geschaffen. Auch andere Politiker und Unternehmer sind in dieser Hinsicht nicht zimperlich. „So gut wie jede kriminelle Bande hat einen Schutzpatron in der Oligarchie”, sagt der Menschenrechtsanwalt Patrick Péllisier. Allein in den vergangenen zwei Jahren wurden mehr als 400 Menschen bei ihren Schießereien und Massakern getötet.

Es traf auch den Reichtum der Oligarchen. So hat Moïse dem Unternehmer Dimitry Vorbe das lukrative Monopol für die Stromversorgung des Landes entzogen und ihn mit Drohungen ins Exil in die USA vertrieben. Zuletzt baute der Präsident zusammen mit seiner Frau ein eigenes Elektrizitätsunternehmen auf, das dieses Monopol übernehmen sollte. Die Firma von Reginald Boulos, dem größten Automobilimporteur des Landes, wurde drei Mal von der selben Bande angegriffen. Hunderte Neuwagen gingen in Flammen auf. Ähnlich erging es der Supermarktkette von Anthony Bennett, dem Bruder der ehemaligen Frau des einstigen Diktators Jean-Claude Duvalier. Sie wurde drei Tage lang von kriminellen Banden geplündert, die Polizei schaute zu. Auch mit seinem Amtsvorgänger und politischen Ziehvater Michel Martelly hat sich Moïse überworfen. Martelly, ein ehemaliger Popsänger, war selbst als Präsident zum steinreichen Mann geworden und wollte nach Moïse für eine zweite Amtszeit kandidieren. Moïse aber wollte, dass seine Frau Martine seine Nachfolgerin wird.

Wer hinter dem Präsidentenmord steckt und wer ihn ausgeführt hat, ist ungewiss. Man kann aber davon ausgehen, dass es sich nicht um den Versuch eines Staatsstreichs handelt, sondern um die blutige Abrechnung in einem Konflikt in der Oligarchie.Wie es mit der Staatsführung weitergehen soll, ist völlig offen. Moïse hat um sich herum eine institutionelle Leere geschaffen. Als vor zwei Jahren das Mandat des Abgeordnetenhauses ablief, hat er einfach keine Neuwahlen ausgeschrieben. Dieser Teil des Parlaments ist seither verwaist. Auch im dreißigköpfigen Senat ist die Amtszeit von zwanzig Senatoren abgelaufen, ohne dass neue gewählt worden wären. Moïse regierte in den vergangenen beiden Jahren mit Dekreten.

Zu allem Überfluss hat Haiti derzeit zwei Verfassungen, die die Nachfolge eines im Amt verstorbenen Präsidenten unterschiedlich regeln. Verfassungsrechtler streiten sich, welche von beiden gültig ist. Die Verfassung von 1987 sieht vor, dass in diesem Fall der Präsident des obersten Gerichtshofs Übergangspräsident wird, um Neuwahlen auszuschreiben. Dieser Richter aber ist im Juni an Covid-19 gestorben. Eine Verfassungsänderung von 2012 schreibt dagegen einen Übergangspräsidenten vor, der von Senat und Abgeordnetenhaus gewählt wird. Entsprechend erhebt Joseph Lambert, der Präsident des Rumpfsenats, Anspruch auf die Nachfolge Moïses. Allerdings wurde diese Verfassungsänderung bislang nur auf Französisch veröffentlicht und nicht in der von der großen Mehrheit gesprochenen zweiten Amtssprache Kreyòl. Ihre Gültigkeit kann deshalb angezweifelt werden.

Am Morgen nach dem Attentat trat Premierminister Claude Joseph vor die Presse und erklärte, er habe die Regierungsgeschäfte übernommen. Kurz darauf meldete sich mit Ariel Henry ein zweiter Premierminister. Der war von Moïse kurz vor seinem Tod zum Nachfolger von Joseph ernannt, aber noch nicht vereidigt worden. Legitimität hat keiner der beiden. Nach beiden Verfassungen wird der Premierminister vom Präsidenten vorgeschlagen, muss dann aber vom Parlament bestätigt werden. Mangels eines funktionsfähigen Parlaments ist dies weder bei Joseph noch bei Henry geschehen.

Trotzdem wurde Joseph von US-Präsident Joe Biden sofort als Übergangsstaatschef anerkannt. Der forderte eine militärische Intervention der Vereinigten Staaten, um Unruhen in Haiti vorzubeugen. Doch die US-Regierung lehnte ab. Man werde ein paar Kriminalisten vom F.B.I. als Berater für die Ermittler schicken, mehr nicht. Das einzige, was die Administration in Washington fürchtet, ist eine Flüchtlingewelle wie 1991. Damals hatten Militärs den beim Volk beliebten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide gestürzt und blutige Rache an seinen Anhängern genommen. Zehntausende flohen und versuchten, mit Booten die USA zu erreichen. Die dortige Küstenwache fing sie ab und internierte sie auf dem Marinestützpunkt der US-Armee in Guantánamo auf Kuba.

Ähnliche Szenen sind jetzt nicht zu erwarten. In Port-au-Prince blieb es an den Tagen nach dem Präsidentenmord ruhig. Auch das zeigt: Es handelt sich um einen Machtkampf innerhalb der ganz schmalen Schicht der Superreichen. Mit dem Leben der verarmten großen Mehrheit der Haitianer, die mit umgerechnet durchschnittlich zwei Euro über einen Tag kommen muss, hat dieser Konflikt nichts zu tun.

Juli 2021


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