Now Reading
Mit Corona in die Diktatur

Mit Corona in die Diktatur

Wie Präsident Nayib Bukele die Krise nutzt, um sich mit der Hilfe des Militärs zum Autokraten aufzuschwingen. Von Toni Keppeler

Die Fotos, die der Präsident über die Internetplattform Twitter verbreitete, erinnern an die dunkelsten Zeiten lateinamerikanischer Militärdiktaturen. Hunderte von Männern mit kahl rasierten Schädeln sind da zu sehen, nur mit weißen Boxer-Shorts und viele, aber nicht alle, mit einem Mundschutz bekleidet. Sie sitzen in langen Reihen in einer Halle, jeder die Beine um den Vordermann gelegt, das Gesicht auf dessen Rücken. Soziale Distanz in Corona-Zeiten sieht anders aus. Soldaten in Kampfmontur bewachen mit halbautomatischen Gewehren die Häftlinge. „Sie werden drinnen bleiben in der Dunkelheit”, twitterte der Präsident. Ein Racheakt dafür, dass am Tag zuvor im zentralamerikanischen El Salvador 23 Menschen ermordet worden waren.

Die Häftlinge auf den Fotos sind Mitglieder der Maras genannten Banden, die 23 Morde lastet der Präsident ihren Kumpanen draußen in Freiheit an. Den Soldaten, die auf den Straßen des Landes patrouillieren, befahl er, „tödliche Gewalt” gegen alle anzuwenden, die sie für Mitglieder einer dieser Maras und für eine Gefahr hielten. Im Gefängnis wurden die miteinander in Todfeindschaft liegenden Banden zusammen in dreifach überbelegte Zellen mit bis zu hundert Häftlingen zusammengepfercht. Dass dies über kurz oder lang zu Massakern führen wird, ist dem Präsidenten egal, vielleicht sogar recht.

Am 1. Juni ist Nayib Bukele ein Jahr im Amt des Präsidenten von El Salvador. Er hat noch vier Jahre vor sich. Aber dieses eine Jahr hat ihm gereicht, um das kleine Land mit seinen gut sechs Millionen Einwohnern in eine auf das Militär gestützte Diktatur zu verwandeln. Die Corona-Krise kam ihm dazu gerade recht.

Bukele, ein 38-jähriger Werbefachmann aus einer steinreichen Familie, ist vor einem Jahr gewählt worden, weil die beiden Parteien, die seit dem Ende des Bürgerkriegs 1992 die nationale Politik bestimmt hatten, tief im Korruptionssumpf steckten. Zwei Präsidenten der ultrarechten Arena-Partei hatten während ihrer Amtszeit genauso tief in die Staatskasse gegriffen wie einer von der linken ehemaligen Guerilla FMLN. Keiner hatte es geschafft, die tödliche Gewalt der Maras, die das Land mit Bandenkämpfen und flächendeckender Schutzgelderpressung zu einem der gefährlichsten Länder der Welt machen, auch nur einigermaßen in den Griff zu bekommen.

Bukele hatte zwar auch kein Programm und sprach nur vage von „neuen Ideen”, aber er war ein neues Gesicht, mit akkurat getrimmtem Vollbart und viel Gel im zurückgekämmten schwarzen Haar. Er trägt nie ohne Krawatte, dafür auffällige knallbunte Socken. Dass er vorher schon für die FMLN Bürgermeister der Hauptstadt San Salvador war und sich für die durch und durch korrupte Rechtspartei Gana um die Präsidentschaft bewarb, spielte keine Rolle. Er verkaufte nie ein Parteiprogramm, sondern sich selbst und benutzte FMLN und Gana nur, weil die salvadorianischen Wahlgesetze keine unabhängigen Kandidaten vorsehen. Er gab keine Interviews, hatte nur wenige öffentliche Auftritte und führte seinen Wahlkampf vor allem auf Internetplattformen. Er ließ sich dabei von einem Heer von Trollen unterstützen, die Fake News verbreiteten. Das sprach vor allem internetgläubige Jüngere an, die vorher meist nicht gewählt hatten.

Man mag Bukele zugutehalten, dass er als einer der ersten lateinamerikanischen Präsidenten auf die Corona-Pandemie reagiert hat. Schon am 11. März wurde der nationale Notstand verhängt, Grenzen, Läden und Fabriken geschlossen. Es fährt kein Bus mehr und kein Taxi, die Menschen dürfen ihr Haus nur an zwei Tagen in der Woche zu Einkäufen verlassen und müssen dabei innerhalb ihrer Gemeindegrenzen bleiben. Wen welcher Tag trifft, wird von Endziffer der Nummer des Personalausweises bestimmt. Wie das in einem Land funktionieren soll, in dem die Hälfte der Bevölkerung in der informellen Wirtschaft arbeitet und mit dem Verdienst von einem Tag gerade den nächsten überlebt, hat der Präsident nicht erklärt. In den Armenvierteln hängen immer mehr Familien weiße Tücher in die Fenster ihrer Hütten um zu zeigen: Wir haben Hunger.

Wer vom Militär auf der Straße erwischt wird, obwohl er dort nach dem Willen des Präsidenten nicht sein darf, kommt in ein Quarantänezentrum. Für arme Leute sind das Sport- und Versammlungshallen, für reichere Hotels. Mindestens 4.000 Menschen sind dort eingeschlossen, viele schon seit über vierzig Tagen, obwohl ein präsidiales Dekret dreißig Tage vorschreibt. Der Willkür sind bei solchen Verhaftungen keine Grenzen gesetzt. So wurde in einem Armenviertel von San Salvador eine Frau verhaftet, weil sie ihr Kind in der Nacht auf eine Latrine begleitet hatte. Wer im Auto erwischt wird, dessen Fahrzeug wird beschlagnahmt. Soldaten dürfen jederzeit in Wohnungen eindringen, wenn sie darin einen Corona-Infizierten vermuten. Der wird dann ebenfalls ins Quarantäne-Zentrum verschleppt.

Ob die brutale Strategie Erfolg hat, ist schwer zu beurteilen. Offiziell gibt es rund 1.500 Infizierte und keine drei Dutzend Tote. Aber es wird so gut wie niemand auf das Virus getestet. Ärzte sagen, unter dem medizinischen Personal sei die Zahl der Coronakranken besonders hoch, weil sie nur jeden dritten Tag eine einfache Chirurgenmaske bekämen.

Das Verfassungsgericht ist schon verschiedene Male gegen präsidiale Dekrete vorgegangen. So seien die Verschleppungen in Quarantänezentren oder das Beschlagnahmen von Autos ohne gesetzliche Grundlage verfassungswidrig. Auch die Verlängerung des Notstands am 16. Mai ohne Zustimmung des Parlaments war ein offener Verfassungsbruch. Bukele ignoriert diese Urteile. „Fünf Männer haben nicht über den Tod von hunderttausenden Salvadorianern zu entscheiden”, twitterte er. Er entscheidet lieber allein.

Selbst einstige Unterstützer wie der Verfassungsrechtler Fabio Castillo, einer der prominentesten Anwälte des Landes, distanzieren sich inzwischen von Bukele. Castillo spricht vom „Versuch eines Staatsstreichs”. Und José Miguel Vivanco, der Lateinamerika-Chef der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, sagt: „Wir müssen darauf achten, dass sich El Salvador nicht in eine Diktatur verwandelt.”

Einzig das Militär steht fest zum Präsidenten. Es hatte in den Jahrzehnten des Bürgerkriegs das Sagen. Mit dem Friedensvertrag von 1992 aber wurde es zusammengestutzt und seine Funktion auf die Verteidigung der Außengrenzen beschränkt. Im Zusammenhang mit der Verbrechensbekämpfung bekam die Armee langsam zwar wieder mehr Einfluss. Bukele aber hat nicht nur ihren Etat erhöht, er hat ihr auch die Macht zurückgeben, die sie einst hatte. Das Militär kontrolliert wieder das Land und kann faktisch straffrei operieren.

Das zeichnete sich schon vor der Corona-Krise ab. Am 9. Februar, als das Virus noch fern von Lateinamerika war, ließ Bukele das Parlament von Soldaten in Kampfmontur und mit Sturmgewehr besetzen. Er wollte das Parlament mit Waffengewalt dazu zwingen, ihm die Genehmigung über einen Kredit von 109 Millionen US-Dollar zu erteilen. Der größte Teil des Geldes sollte der Armee zugutekommen, angeblich zur Verbrechensbekämpfung. Schon damals sprachen Menschenrechtsanwälte von einem versuchten Staatsstreich.

Inzwischen regt sich vorsichtiger Protest – unter den Bedingungen der Quarantäne. Seit der zweiten Maiwoche schlagen jeden Abend um 20 Uhr in der Hauptstadt die Eingeschlossenen auf Töpfe oder drücken auf die Hupe ihrer Autos.

Mai 2020


IMPRESSUM & DATENSCHUTZ   |   COPYRIGHT LATINOMEDIA

Scroll To Top