Ein sinnloses Gewirr von Bündnissen

In Lateinamerika gibt es eine Vielzahl supranationaler Organisationen. Manche machen sich gegenseitig Konkurrenz, andere wollen dasselbe, und allen ist gemein: Ihre Ziele stehen nur auf dem Papier.

Von Cecibel Romero und Toni Keppeler

Es gibt böse Zungen, die behaupten, das Zentralamerikanische Parlament mit Sitz in Guatemala-Stadt sei einzig und allein dazu da, den Präsidenten der acht daran beteiligten Staaten auch nach ihrer Amtzeit Straffreiheit zu gewähren. Die nämlich bekommen – einschließlich ihrer jeweiligen Vizepräsidenten – danach für eine weitere Periode automatisch einen Sitz in dieser Volksvertretung und damit strafrechtliche Immunität. Notorisch korrupte ehemalige Präsidenten wie der Nicaraguaner Arnoldo Alemán (1997 bis 2002) und der Guatemalteke Alfonso Portillo (2000 bis 2004) haben das schon genutzt.

Man kann rund um dieses Parlament viele Skandale erzählen. Der spektakulärste handelt von den drei rechten salvadorianischen Abgeordneten Eduardo d’Aubuisson, William Pichinte und Ramón González, die am 17. Februar 2017 im Schutz ihrer Immunität und ohne Grenzkontrolle größere Mengen Kokain oder ihren Gegenwert in US-Dollars (das wurde nie geklärt) nach Guatemala gebracht haben und die dort bei einer Abrechnung unter Drogenkartellen zusammen mit ihrem Fahrer grausam ermordet worden sind.

Erfolge des Parlaments dagegen sind Mangelware. In den Beschlüssen des hohen Hauses sind „anregen“, „vorschlagen“, „zur Kenntnis nehmen“ die am liebsten benutzten Verben. Viel Vages, nichts Konkretes. Der Anspruch aber ist riesig. Das Zentralamerikanische Integrationssystem (SICA), dessen demokratischer Ausdruck dieses Parlament ist, war 1991 angetreten, um der Europäischen Union (EU) nachzueifern – bis hin zu einer gemeinsamen Währung. Aber nicht einmal eine vernünftige Zollunion hat man in bald dreißig Jahren hinbekommen. Noch immer stauen sich die Lastwagen an den Grenzen für Stunden und manchmal für Tage. So sind vor dem diesjährigen Muttertag an der Grenze zwischen Guatemala und El Salvador Schnittblumen im Wert von mehreren Millionen Dollar verdorrt, weil ein zuvor eingeführtes Zollformular, das den Prozess eigentlich beschleunigen sollte, statt dessen noch längere Wartezeiten zur Folge hatte.

SICA ist nur einer der vielen nutzlosen Nationenverbände Lateinamerikas. Schon Simón Bolívar, der Held der Unabhängigkeitskriege gegen die spanische Kolonialmacht, hatte Anfang des 19. Jahrhunderts von einem vereinten Halbkontinent geträumt und ist an den provinziellen Eigeninteressen der jeweiligen lokalen Eliten gescheitert. So ist das noch heute. Man trägt den Traum von Bolívar weiterhin vor sich her, gründet immer weitere supranationale Organisationen mit den dazugehörenden Bürokratien– und dann geschieht nichts.

Die älteste und mit 35 Mitgliedern größte der derzeit bestehenden Organisationen ist die 1948 in Bogotá gegründete Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Auch Kanada und die USA gehören dazu, und letzteres Land ist der Grund dafür, warum dieser Staatenbund heute ziemlich bedeutungslos ist. Sein Sitz ist in Washington, die dortige Regierung bezahlt den Großteil des Etats und will entsprechend auch die Politik bestimmen. Eben das macht die Schwäche der OAS aus. Sie gilt als Instrument der US-Regierung. So wurde auf Druck von Washington 1962 die Mitgliedschaft des sozialistischen Kuba suspendiert. Als das Land 2009 dann wieder zum Mitmachen eingeladen wurde, lehnte Raúl Castro dankend ab. Die OAS sei anachronistisch und weiterhin von den USA dominiert. Auch Kubas wichtigster Verbündeter in Lateinamerika ist 2017 ausgetreten: Aus der Sicht von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro unterstützt der derzeitige OAS-Generalsekretär Luis Almagro (Uruguay) zu sehr die Bestrebungen der USA, ihn zu stürzen.

Gegen die OAS wurden in den vergangenen beiden Jahrzehnten eine ganze Reihe neuer Staatenbünde gegründet. Da gibt es seit 2004 ALBA, die Bolivarische Allianz für Amerika. Sie war eine Idee des damaligen venezuelanischen Präsidenten Hugo Chávez und direkt gegen die Bestrebungen der USA gerichtet, auf dem ganzen Kontinent eine einzige Freihandelszone – im spanischen Kürzel ALCA – zu etablieren. Dieses marktradikale Projekt steht tatsächlich als Ziel in der Gründungsakte der OAS. Chávez wollte dagegen einen Wirtschaftsverband, der mehr auf dem Prinzip der gegenseitigen Hilfe funktioniert. Eine Zeitlang hat das einigermaßen geklappt. Seit dem Tod von Chávez 2013 und der Wirtschaftskrise in Venezuela aber siecht ALBA vor sich hin. Die Allianz hat zwar noch immer elf Mitgliedstaaten. Mehr Aktivitäten als ein bisschen medizinische Hilfe und Alphabetisierungskurse aus Kuba aber gibt es nicht mehr. Immerhin sind auch die ACLA-Pläne in den Schubladen verschwunden.

Auch UNASUR, die Union Südamerikanischer Staaten, war gegen die OAS und die von ihr angestrebte kontinentale Freihandelszone gerichtet. Die 2008 gegründete Organisation mit Sitz in Quito (Ecuador) wurde hauptsächlich von den damaligen linken Präsidenten Lula da Silva (Brasilien) und Cristina Fernández de Kirchner (Argentinien) angestoßen. Auch sie sah eine Art Europäische Union vor, aber eben ohne den Koloss im Norden. Und sie schrieb sich nicht nur wirtschaftliche Integration und eine gemeinsame Währung auf die Fahne, sondern auch den Kampf gegen soziale Ungleichheit und Armut. Erreicht wurde davon nichts.

Alle Mitglieder des Gemeinsamen Südamerikanischen Markts (Mercosur) und der Andengemeinschaft (CAN) sind damals UNASUR beigetreten. Eigentlich logisch: Alle drei Staatenbünde haben die selben Ziele in ihren Statuten. Warum dann aber die beiden kleinen nicht einfach im großen aufgegangen sind und aufgelöst wurden, ist wohl nur damit zu erklären, dass Bürokratien, wenn sie einmal geschaffen sind, nie wieder verschwinden, sondern als Untote weiterexistieren und Geld kosten.

Inzwischen ist UNASUR auch so ein Untoter geworden. Kaum waren die überwiegend sozialdemokratischen und linken Präsidenten Südamerikas von konservativen und rechten Nachfolgern abgelöst worden, gründeten diese im Februar dieses Jahres mit PROSUR, dem Forum für Fortschritt und Entwicklung in Südamerika, eine Gegenveranstaltung. Die Armutsbekämpfung wurde – nicht weiter verwunderlich – in ihren Zielen vergessen. Dafür geht es jetzt vorwiegend um die Integration der Infrastruktur. Warum aber nur Ecuador aus UNASUR ausgetreten ist, alle anderen PROSUR-Staaten aber gleichzeitig noch Mitglieder der moribunden Konkurrenz sind, bleibt wohl deren Geheimnis.

Dann gibt es auch noch CELAC, die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten, der alle Länder des Kontinents mit der Ausnahme der USA und Kanadas angehören. Auch dieses Bündnis war eine Antwort auf die Dominanz der USA in der OAS. Es wurde 2010 gegründet, ein Jahr nach dem Putsch in Honduras. Die USA hatten damals die OAS gedrängt, die von ihr unterstützte rechte Putschregierung sofort anzuerkennen. Zu den Zielen von CELAC gehört deshalb „das Eindämmen des Einflusses der USA auf die Region“ und das „Zurückdrängen des Kolonialismus“.

Eigentlich schöne Ziele. Nur sind sie nicht sehr glaubwürdig, weil die Staatsoberhäupter fast aller CELAC-Länder genauso bei den im Zweijahres-Rhythmus stattfindenden und von Spaniem dominierten Iberoamerika Gipfeln anzutreffen sind. Das Sekretariat und die Unterorganisationen dieses Staatenbunds sind in Madrid, dem Herzen der alten Kolonialmacht. Deren König führt sich bei den Gipfeltreffen auch gerne so auf, als habe er noch das Sagen. Man kann es politische Schizophrenie nennen, wenn die selben lateinamerikanischen Präsidenten heute zum antikolonialen Treffen der CELAC reisen und morgen zum kolonialen des Iberoamerika Gipfels. Oder ist es nur Reise- und Repräsentierfreudigkeit, bar jeglichen Inhalts?

Weltsichten 7,8/2019