Abschieben ins Scheißloch

US-Präsident Trump will 200.000 Salvadorianer in ihre gewalttätige Heimat zurückschicken. Für die Zustände dort sind die Vereinigsten Staaten mit verantwortlich.

Von Toni Keppeler

Die Wortwahl war – wie üblich – drastisch. El Salvador sei, neben Haiti und ein paar afrikanischen Ländern, eines dieser „Scheißlöcher“, aus denen er keine Einwanderer haben wolle. Nach Informationen der Washington Post soll US-Präsident Donald Trump das in der vergangenen Woche bei einem Gespräch mit Kongressabgeordneten und Senatoren gesagt haben. Drei Tage zuvor hatte er verkünden lassen, ein Programm zum Schutz von 200.000 illegal eingewanderten Salvadorianern werde bis September 2019 auslaufen. Bis dahin müssten sie das Land verlassen haben, widrigenfalls würden sie deportiert. Für Haitianer hatte er das selbe Programm bereits im November vergangenen Jahres gekündigt. 45.000 Menschen sind davon betroffen.

Nun ist El Salvador tatsächlich alles andere als ein gemütlicher Ort. In dem zentralamerikanischen Land, halb so groß wie die Schweiz, wird gemordet wie kaum sonstwo auf der Welt. 3.954 Tötungsdelikte wurden im vergangenen Jahr gezählt, 65 Morde pro 100.000 Einwohner. Eine eher niedrige Zahl. In anderen Jahren hat diese Kennziffer schon 140 erreicht. Zum Vergleich: in der Schweiz liegt sie bei 0,5. Täglich fliehen 250 Menschen aus diesem Hexenkessel. Ihr Ziel: die USA. Was Trump bei seiner unflätigen Beschimpfung unterschlagen hat: Die USA tragen einen großen Teil der Schuld daran, dass das Land zu einem so unwirtlichen Ort geworden ist.

In den 1980er-Jahren wütete in El Salvador ein blutiger Bürgerkrieg. Die Armee und rechtsextreme Todesschwadronen verteidigten die Privilegien einer kleinen Oligarchie gegen die Guerilla der FMLN. Die USA unterstützten die Gewaltherrschaft mit Waffen, Militärberatern und sehr viel Geld: Der Kleinstaat war in jenen Jahren drittgrößter Empfänger von US-Militärhilfe, gleich nach Ägypten und Israel. Damals begann die Massenflucht in den Norden. Das vom damaligen US-Präsidenten George Bush 1990 lancierte Gesetz über den sogenannten „Temporary Protected Status“, kurz TPS, war nicht mehr als ein Trostpflaster. Es gewährt illegalen Einwanderern aus Ländern, die unter Bürgerkriegen oder Naturkatastrophen leiden, vorübergehend eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. Dieser Status wird für sechs, zwölf oder achtzehn Monate gewährt und kann beliebig oft verlängert werden. Migranten aus El Salvador waren unter den ersten, auf die das Gesetz angewandt wurde.

Anfang 1992 endete der Bürgerkrieg mit einem Friedensvertrag, 1994 wurde das TPS-Programm für Salvadorianer aufgehoben. Das große Abschieben begann. Unter den ersten Deportierten waren Mitglieder von Jugendgangs, die in den ärmeren Gegenden von Los Angeles entstanden waren und den dortigen Banden der Afroamerikaner im Drogenhandel Konkurrenz gemacht hatten. Die beiden großen salvadorianischen Bandenverbände – die Mara Salvatrucha und ihre Gegner von Barrio 18 – sind in den USA gegründet worden. Ihre deportierten Mitglieder fanden schnell Anhänger in den Armenvierteln der Heimat. Heute haben die Gangs in El Salvador mindestens 60.000 Mitglieder, erpressen flächendeckend Schutzgelder und sind für den Großteil der Morde verantwortlich. Kriminelle Gewalt ist heute der hauptsächliche Grund für die Flucht aus dem Land.

Dass illegale Migranten aus El Salvador seit März 2001 wieder den TPS-Schutz genießen, hat damit nichts zu tun. Als Begründung wurde eine Serie von Erdbeben im Januar und Februar jenes Jahres genannt. Über tausend Menschen kamen damals ums Leben, zehntausende wurden obdachlos. Das Argument des US-Ministeriums für Heimatschutz für die Aufhebung des Schutzes ist so gesehen korrekt: „Die Bedingungen, die durch die Erdbeben von 2001 verursacht wurden, existieren nicht mehr.“ Das aber war auch schon vor zehn Jahren der Fall und trotzdem wurde TPS regelmäßig verlängert. Zu den 200.000 Salvadorianern in diesem Programm kommen inzwischen noch einmal so viele: ihre in den USA geborenen Kinder. Die freilich besitzen die US-Staatsbürgerschaft und dürfen theoretisch bleiben.

El Salvadors Außenminister Hugo Martínez will nun die verbleibenden achtzehn Monate nutzen, um mit der US-Regierung zu verhandeln. Er wünscht sich „eine Gesetzgebung, die den Schritt von der bisherigen temporären zur dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung vollzieht“. Ob das mit einem Präsidenten zu machen ist, der El Salvador für ein „Scheißloch“ hält? Schon im vergangenen Jahr wurden 20.000 Salvadorianer aus den USA deportiert – fünf vollgepackte Flugzeuge jede Woche. Darunter waren über 1.200 Mitglieder von Jugendbanden. Im kommenden Jahr könnten es leicht zehn Mal soviele werden.

woz, 18.1.2018