Es hätte anders werden sollen

Vierzig Jahre nach dem Beginn der sandinistischen Revolution ist aus Nicaragua nach einem begeisternden Aufbruch, über einen langen Krieg und einen machtversessenen Comandante ein autoritär regiertes Land geworden.

Von Toni Keppeler

Was wohl aus Nicaragua geworden wäre, wäre Jimmy Carter am 4. November 1980 für eine zweite Amtszeit als Präsident der USA gewählt worden? Wahrscheinlich wäre dem kleinen zentralamerikanischen Land der blutige Krieg gegen die rechten Contraverbände erspart geblieben. Vielleicht hätte der Schwung der Revolution, die am 19. Juli 1979 mit dem Sieg der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN) über das diktatorische Regime der Somoza-Dynastie begonnen hatte, noch ein paar Jahre länger angehalten. Gleich im ersten Jahr war mit einer riesigen Alphabetisierungskampagne die Zahl der Menschen, die lesen, schreiben und rechnen konnten, von knapp fünfzig auf über neunzig Prozent erhöht worden. Auf dem Land wurden Schulen gebaut und Gesundheitszentren und hätte es nach 1981 nicht den Contrakrieg gegeben, wären Geld und Lust für noch viel mehr da gewesen. Vielleicht hätte sogar der Umbau der Wirtschaft von einem semifeudalen Modell in der Hand einer Familie und ihrer Lakaien in ein gemischtes System aus Privatunternehmen, Kooperativen und Staatsbetrieben geklappt. Und dass es der FSLN hätte gelingen können, sich von einer Guerilla mit autoritär-militärischen Strukturen in eine demokratische Partei umzugestalten, das wäre zumindest nicht ausgeschlossen gewesen.

Aber die US-Präsidentschaftswahl vom 4. November 1980 hat nicht der Demokrat Jimmy Carter, sondern der Republikaner Ronald Reagan gewonnen. Und so wurde aus dem revolutionären Nicaragua, das in Europa Linke genauso faszinierte wie fortschrittliche Christen, etwas ganz anderes, als es hätte werden können.

Es war Reagan, der aus den geflohenen Resten von Somozas Nationalgarde mit viel Geld, Waffen, Logistik und Söldnern eine antisandinistische Truppe zusammenstellen ließ. Er verschaffte ihr in seinem Vasallenstaat Honduras, dem nördlichen Nachbarn Nicaraguas, eine sichere Basis. Das Ziel, die revolutionäre Regierung in Managua militärisch zu stürzen, blieb zwar immer aussichtslos. Aber acht Jahre Krieg mit 50.000 Toten können ein Volk zermürben. Und die USA taten alles, damit dieser Prozess voranschritt. Sie verhängten ein Embargo gegen eine Wirtschaft, die vorher im Außenhandel wie beim Import von Maschinen fast hundertprozentig von ihnen abhängig war. Sie verminten – völkerrechtswidrig – die Einfahrten zu den Häfen. In den Städten wurden die Schlangen vor den Läden immer länger; auf dem Land gab es nur noch das, was selbst angebaut wurde. Die Inflation raste, und täglich brachte die Armee schwarze Plastiksäcke mit Leichen zu den Hinterbliebenen.

Daniel Ortega, zunächst Mitglied einer fünfköpfigen Revolutionsjunta und einer von neun Gleichberechtigten in der Führung der FSLN, wurde zwar 1984 in einer von Teilen der Opposition boykottierten, aber demokratischen Wahl zum Präsidenten gewählt. Aber das änderte mitten im Krieg nichts am gewohnten Schema von Befehl und Gehorsam; nicht in der Partei und auch nicht im Staat. Das lag nicht nur daran, dass es dem alten Guerilla-Chef gefiel zu befehlen. Das lag auch am Volk, das von Ortega verlangte: „Comandante, befiehl!“

Mit der Abwahl Ortegas und der FSLN am 25. Februar 1990 war die Zermürbungsstrategie aufgegangen. Es hatte zwar lange Verhandlungen zur Beendigung der Kriege in Zentralamerika gegeben, nicht nur in Nicaragua, sondern auch in El Salvador und in Guatemala. Der costaricanische Präsident Oscar Arias war für seine Bemühungen 1987 mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden. Aber in Nicaragua glaubte niemand, dass unter Reagans ehemaligem Vizepräsidenten und Nachfolger George Bush Frieden herrschen würde, solange die Sandinisten an der Macht waren.

Man hat Ortega damals dafür gelobt, dass er noch in der Wahlnacht den Sieg der konservativen Violeta Barrios de Chamorro anerkannt hat. Und man hat die Sandinisten gescholten, weil sie sich in den Wochen zwischen der Wahlniederlage und der Übergabe der Regierungsgeschäfte in der sogenannten Piñata Staatseigentum unter den Nagel gerissen haben. Eine Piñata ist eine hohle Figur aus Pappmaschee, die mit Bonbons gefüllt ist. Kinder dreschen bei Geburtstagen mit verbundenen Augen auf sie ein, bis sie platzt und sich die Süßigkeiten über sie ergießen. Das, was damals unterschlagen wurde, war tatsächlich Kinderkram im Vergleich zu dem, was unter den drei Rechtsregierungen danach folgen sollte.

Dass Daniel Ortega damals die Macht als vorbildlicher Demokrat abgegeben habe, ist nur die halbe Wahrheit. Die Polizei blieb genauso unter FSLN-Kontrolle wie die Armee, letztere zunächst unter Ortegas Bruder Humberto. Beide Institutionen waren und sind bis heute das Rückgrat der Macht des inzwischen selbstherrlich regierenden Obersandinisten. Und er verfügte damals als einziger Politiker über eine straff organisierte Basis im ganzen Land. Die Regierungsparteien dagegen waren nicht mehr als kleine oligarchische Familienklüngel, die sich zudem untereinander stritten. Ortega aber konnte mit den Sandinisten das Land auf Befehl paralysieren und er hatte allen Grund, dies immer wieder zu tun: Barrios de Chamorro und ihre rechten Nachfolger Arnoldo Alemán und Enrique Bolaños zerlegten das gesamte Sozialsystem, das mühsam unter Kriegsbedingungen aufgebaut worden war.

So war Ortega zwar siebzehn Jahre lang Oppositionsführer, aber es ging nichts ohne ihn. Mit allen Präsidenten handelte er seine Machtquote aus, vor allem mit Alemán, dem korruptesten Staatschef in der Geschichte Nicaraguas. Die beiden verteilten die staatlichen Institutionen des Landes unter ihren Lakaien – von den Gerichten über den Rechnungshof bis zum höchsten Wahlrat. Und sie mauschelten ein neues Wahlgesetz aus, das faktisch nur noch zwei Parteien die Chance aufs Präsidentenamt gab: den Sandinisten oder der Liberalen Partei von Alemán. Zunächst gewann mit Bolaños noch einmal ein Liberaler.

Dass es Ortega längst nur noch um die Macht um der Macht willen ging, zeigte sich spätestens vor seiner Wiederwahl Ende 2006. Da hatte er längst alle möglichen innerparteilichen Konkurrenten mit Schmutzkampagnen aus der FSLN geekelt. Die großen Kapitalkonsortien des Landes verlockte die Aussicht auf seine neuerliche Regierung sogar, weil er ihnen alle unternehmerische Freiheit versprach und es sich in einem ruhigen Land ohne von ihm angezettelte Streiks und Unruhen gewinnbringender würde wirtschaften lassen. Sogar mit seinem härtesten Widersacher, dem 2018 verstorbenen stockreaktionären Erzbischof Miguel Obando y Bravo, hat er sich vor der Wahl ausgesöhnt. Er schenkte ihm mit den Stimmen seiner FSLN-Fraktion eines der härtesten Abtreibungsgesetze der Welt, das Schwangerschaftsabbrüche unter allen Umständen verbietet. Zuvor hatte das katholisch geprägte Nicaragua seit der sandinistischen Revolution eines der liberalsten Abtreibungsrechte Lateinamerikas. Frauen konnten selbst entscheiden, der Staat bezahlte den Eingriff.

Dass Ortega selbst ein eher am Machismo orientiertes Frauenbild hat, wusste man spätestens seit 1998, als ihn seine Stieftochter Zoilamérica Narváez beschuldigte, er habe sie seit ihrer Kindheit sexuell missbraucht. Ortega drückte sich vor einer gerichtlichen Aufklärung des Vorwurfs, indem er sich hinter seiner parlamentarischen Immunität verbarg. Seine Frau Rosario Murillo, die Mutter von Narváez, unterstützte ihn dabei. Seither ist ihr Einfluss stetig gewachsen. Heute ist sie Ortegas Vizepräsidentin.

Man hat Ortega in den vergangenen Jahren oft mit dem von ihm gestürzten Diktator Anastasio Somoza verglichen. Wie der strebe er eine eine Familiendynastie an. Doch der Vergleich hinkt. Somoza hatte nicht nur die ganze politische Macht, er wollte auch ein Monopol über die Wirtschaft Nicaraguas und hatte es fast schon erreicht. Ortega lässt Unternehmen allen Freiraum, den sie sich wünschen. Das von seiner Familie aufgebaute Wirtschaftsimperium umfasst vor allem Zeitungen, Radio- und Fernsehstationen und Werbeagenturen – Firmen also, die mit ihren Geschäften den politischen Machtanspruch des Familienoberhaupts absichern sollen. Zu diesem Imperium gehört aber auch die Kontrolle über die private Firma Albanica, die lange Jahre billige Öllieferungen aus Venezuela vermarktet hat. Ortega hat mit den Gewinnen aus diesen Geschäften Sozialprogramme finanziert, hat langsam das wieder aufgebaut, was seine drei rechten Vorgänger zerstört hatten. Somoza hätte das nie getan.

Wenn ein Präsident aus seiner Privatschatulle die Armen alimentiert, dann schafft das Abhängigkeiten – nicht gegenüber dem Staat, sondern gegenüber der Person des Präsidenten. So gesehen entspricht Ortega dem Muster eines lateinamerikanischen Caudillo, der an allen demokratischen Institutionen vorbei im Kontakt mit seinen von ihm abhängigen Anhängern regiert. Das hat lange funktioniert. Das Land war ruhig, die Wirtschaft wuchs, sogar der Tourismus kam in Schwung. Dann blieben – wegen der Krise in Venezuela – die Öllieferungen aus und es gab kein Geld mehr für Sozialprogramme.

Als Ortega dann im April vergangenen Jahres die Renten kürzte und die Beiträge zur Sozialversicherung erhöhte, kam es zu ersten Protesten. Der Präsident dachte, die hätten sich schnell erledigt, wenn er sie niederschlüge. Die Repression stachelte sie nur noch mehr an, bis das ganze Land in Flammen stand (siehe Woz Nr. 3/2019). Er wurde der Unruhen erst nach Monaten Herr, nach mehr als 250 Toten, tausenden von Gefangenen, Zehntausenden, die ins Exil flohen. Das Land steckt heute in einer tiefen Rezession und Ortega steht mit dem anderen Gesicht des lateinamerikanischen Caudillos da: Nicht mit dem des Wohltäters der Armen, sondern mit dem des repressiven Autokraten. Und natürlich gibt es wieder Sanktionen von den USA, die das in Frage gestellte Regime stürzen sollen.

Die Vorstellung, dass mit einem anderen Ausgang der US-Präsidentschaftswahl von 1980 alles ganz anders hätte werden können, ist vielleicht nur der Versuch, den Traum von einer idealen Revolution zu retten. Es waren sicher nicht nur die US-Regierungen, der die Sandinistische Revolution zerstört haben. Auch im Nachbarland El Salvador ist es der ehemals linken Guerilla FMLN unter deutlich friedlicheren Bedingungen nicht gelungen, den Machtanspruch ihrer ehemaligen Comandantes zu brechen und eine militärisch aufgebaute Organisation in eine lebendige demokratische Partei zu verwandeln. Auch die FMLN hat sich an die lateinamerikanische Art Politik zu machen angepasst – inklusive Vetternwirtschaft und Korruption. Die Quittung war eine verheerende Wahlniederlage im Februar dieses Jahres.

woz, 18.7.2019