Ein Putsch mit legalistischem Anstrich

Juan Orlando Hernández hatte seine reibungslose Wiederwahl zum Präsidenten von Honduras lange vorbereitet. Doch dann lief bei der Stimmenauszählung etwas schief. Jetzt hat er den Protest.

Von Toni Keppeler

Früher war ein Putsch noch eine klare Angelegenheit. Als 2009 in Honduras der linke Präsident José Manuel Zelaya gestürzt wurde, donnerten Jagdbomber im Tiefflug über die Hauptstadt Tegucigalpa, Panzer fuhren an allen wichtigen Kreuzungen auf. Der Präsident wurde im Morgengrauen im Schlafanzug aus dem Bett gezerrt, nach Costa Rica ausgeflogen und dort auf einer Landpiste ausgesetzt. Der Staatsstreich, der sich derzeit in Honduras abspielt, kommt ohne den Knalleffekt durchbrochener Schallmauern aus. Er spielt sich im Zeitlupetempo ab und ist legalistisch getarnt.

Begonnen hat dieser Putsch vor zwei Jahren. Damals hat der rechte Präsident Juan Orlando Hernández einen neuen Obersten Gerichtshof aus ihm hörigen Juristen eingesetzt, ein Urteil bestellt und es auch bekommen: Die Richter entschieden, dass das in der Verfassung verankerte Verbot einer Wiederwahl des Präsidenten die Bürgerrechte von Hernández verletze und also nicht anwendbar sei. Auch linke Präsidenten haben diesen Trick schon angewendet: 2011 stellte sich Daniel Ortega in Nicaragua mit so einem Urteil der Wiederwahl, im kommenden Jahr will es Evo Morales in Bolivien tun.

Als dann am 26. November in Honduras gewählt wurde, hatte Hernández auch die Wahlbehörde mehrheitlich mit seinen Lakaien besetzt. Eigentlich konnte nichts mehr schief gehen, und doch ist die Sache aus dem Ruder gelaufen: Am Montag danach gab ein erstes Zwischenergebnis auf der Basis von 57 Prozent der Stimmen Salvador Nasralla, dem Kandidaten des Parteienbündnisses „Oppositionsallianz gegen die Diktatur“, fünf Prozentpunkte Vorsprung vor Hernández.

Nasralla ist kein Linker, sondern politischer Neuling, der in Honduras als Sportkommentator und Moderator einer Spieleshow im Fernsehen bekannt geworden ist. Als Mitte 2015 ein Korruptionsskandal aufgeflogen war – aus der staatlichen Gesundheitskasse waren rund 100 Millionen US-Dollar verschwunden –, stürzte er sich als Antikorruptionskämpfer in die politische Arena. Die stärkste Kraft hinter Nasralla aber ist die linke Libre-Partei von Zelaya.

Fünf Tage nach der Wahl und nach zwei angeblichen Abstürzen des Computersystems der Wahlbehörde war Nasrallas Vorsprung verschwunden und Hernández lag in Führung. Nach den offiziellen Zahlen vom Mittwoch hat der Amtsinhaber die Wahl mit gut 50.000 Stimmen Vorsprung gewonnen. Wer da nicht Betrug wittert, kennt Honduras nicht.

Es ist in Lateinamerika üblich geworden, dass Staatsstreiche legalistisch verbrämt werden und die Armee in den Kasernen bleibt. Paraguays linker Präsident Fernando Lugo wurde 2012 durch ein formal fast korrektes Amtsenthebungsverfahren gestürzt. Der einzige Schönheitsfehler: das rechts dominierte Parlament gab ihm keine Gelegenheit, sich zu verteidigen. In Brasilien wurde Präsidentin Dilma Rousseff Ende August 2016 ebenfalls formal regelgerecht gestürzt. Der vorgegebene Anlass – ein üblicher Zahlentrick im Haushalt – war freilich nichtig. In Wahrheit ging es darum, die bis über beide Ohren im Korruptionssumpf steckenden Putschisten vor dem Gefängnis zu retten.

Auch Hernández hatte wohl gehofft, problemlos seine nächste Amtszeit antreten zu können. Das dubiose Auszählungstheater aber hatte Massenproteste zur Folge, in den Städten brannten Barrikaden. Hernández schickte die Polizei und die Armee auf die Straße und verhängte am Freitag eine Ausgangssperre von 6 Uhr am Abend bis um 6 Uhr am Morgen für zunächst zehn Tage. Bislang sind bei den Protesten nach Angaben der Interamerikanischen Menschenrechtskommission mindestens elf Menschen getötet worden. Die formaldemokratische Fassade bröckelt.

Hernández spielt auf Zeit. Proteste sind in Honduras in den vergangenen Jahren meist nach wenigen Tagen abgeflaut. Internationalen Druck hat der Präsident nicht zu fürchten. Die Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten und der Europäischen Union forderten nur zaghaft die neue Auszählung eines Teils der Stimmen. Das US-Außenministerium hat zwei Tage nach der Wahl dem von Hernández regierten Land offiziell bescheinigt, es bekämpfe die Korruption und verteidige die Menschenrechte, weshalb man es finanziell unterstützen müsse. Dass nirgendwo sonst auf der Welt im Verhältnis zur Bevölkerung so viele Journalisten und Umweltschützer ermordet werden, spielt in Washington keine Rolle.

Im Staatsapparat aber rumort es. Am Montag abend weigerten sich die sogenannten Cobras, eine Spezialeinheit der Polizei, die Ausgangssperre durchzusetzen und blieben in ihrer Kaserne. Weitere Polizeieinheiten schlossen sich an. „Wir werden unseren eigenen Leuten nicht länger Gewalt antun“, sagte ein maskierter Sprecher der Cobras im lokalen Fernsehen.

woz, 7.12.2017