Mitten im Chaos ein einsames Paar

Woche für Woche fordern in Nicaragua Hundertausende den Rücktritt von Präsident Daniel Ortega und seiner Frau und Vizepräsidentin Rosario Murillo. Eine Alternative aber ist nicht in Sicht. Nur immer mehr Gewalt.

Von Toni Keppeler

Sechs Wochen dauern die Unruhen in Nicaragua schon an. Die letzte einigermaßen verlässliche und überprüfbare Zahl der Toten ist inzwischen drei Wochen alt. Damals listete eine Delegation der Interamerikanischen Menschenrechtskommission die Namen von 76 Menschen auf, die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Regierung des Sandinisten Daniel Ortega ums Leben gekommen waren. Die meisten von ihnen sind erschossen worden. Zählt man die seither gemeldeten Toten dazu, kommt man auf weit über hundert. Zum Vergleich: Bei den Unruhen in Venezuela im Frühjahr vergangenen Jahres wurden in den ersten drei Monaten – also der doppelten Zeit – ebenfalls rund hundert Menschen getötet. Nur ist Venezuela sieben Mal so groß wie Nicaragua und hat fünf Mal so viele Einwohner.

Die Lage ist inzwischen völlig unübersichtlich. Als am vergangenen Wochenende in der Privinzstadt Masaya, eine gut 20 Kilometer südlich der Hauptstadt Managua gelegene ehemalige sandinistische Hochburg, eine Straßenschlacht bis in die Nacht hinein tobte, setzte die Antiaufstandspolizei Tränengas, Gummigeschosse und scharfe Munition ein. Demonstranten verschanzten sich hinter Barrikaden aus Pflastersteinen und beantworteten das Feuer mit sogenannten Morteros – selbstgebastelte Waffen, die zuerst 1978 und 1979 beim Volksaufstand der Sandinisten gegen die Somoza-Diktatur eingesetzt worden waren: Aus dicken Eisenrohren werden Sprengladungen aus Schwarzpulver nicht sehr zielgenau verschossen. Auch solche Waffen können tödlich sein. Und es gab wieder Tote in Masaya.

Nachts hatten mehrere bewaffnete Gruppen an der Schnellstraße zwischen Masaya und Mangua Straßensperren errichtet. Man weiß nicht, ob ihre Kontrollen politisch motiviert waren – von welcher Seite auch immer –, oder ob es sich einfach nur um Wegelagerer handelte. Man wusste nur: Man muss sie weiträumig umgehen. Immer wieder kommt es vor, dass im Schutz der Dunkelheit bewaffnete Gangs auf Motorrädern vor Betrieben auffahren – sei es, um zu plündern, sei es, um den Besitzern eine Abreibung zu verpassen, weil sie an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen haben. Etliche Firmen haben inzwischen ihre Nachtwächter entlassen. Sie wollen lieber geplündert werden, als weitere Tote zu riskieren.

Die katholische Bischofskonferenz des Landes prangert in solchen Fällen in ihren Erklärungen „gewaltsame Vorkommnisse“ an, „die von bewaffneten Gruppen begangen werden, die der Regierung nahe stehen“. Die Regierung spricht in ihren Kommuniqués von „krimineller Gewalt, die von Gruppen der Opposition in politischer Absicht angestachelt wurde“. Es gebe in Nicaragua „keine der Regierung nahe stehenden Stoßtrupps oder paramilitärischen Gruppen“.

So unübersichtlich die Lage ist, ein paar Dinge können als sicher gelten: Seit Ende April gehen Woche für Woche Hundertausende für eine Demokratisierung des Landes auf die Straße. Es hatte als kleiner Protest gegen eine – schnell wieder zurückgenommene – Rentenkürzung und Erhöhung der Sozialbeiträge begonnen. Der war von sandinistischen Schlägern zusammengedroschen worden und hat sich inzwischen zu einer Machtprobe entwickelt. Eine Lösung des Konflikts mit Ortega als Präsident und seiner Frau Rosario Murillo als Vizepräsidentin ist nach so vielen Toten für die Mehrzahl der Demonstranten nicht mehr denkbar.

Die im Unternehmerverband Cosep zusammengeschlossene Oligarchie wittert Morgenluft. Als Ortega 2007 nach siebzehn Jahren in der Opposition zurück ins Präsidentenamt kam, hat er mit ihr einen Pakt geschlossen: Die Unternehmen dürfen frei und neoliberal schalten und walten, er bekommt dafür die ganze politische Macht. Jetzt sieht Cosep die Chance, diese Macht für sich zurückzuerobern. Auch die katholische Kirche gewinnt wieder an Einfluss. Nachdem sich ihre Gallionsfigur, Kardinal Miguel Obando y Bravo, vom Sandinistenhasser zum Ortega-Freund gewandelt hatte, war die Kirche keine dissidente Stimme mehr. Obando y Bravo ist am Sonntag gestorben. Die jetzt das Sagen haben, versuchen, sich an die Spitze der Massendemonstrationen zu stellen.

Auch Ortega kann noch mobilisieren. Am Mittwoch vergangener Woche, dem Muttertag in Nicaragua, brachte er über 100.000 Menschen zum Absingen von Muttertagsliedern auf die Straße. Zur gleichen Zeit demonstrierte ein paar Kilometer weiter eine noch größere Menge gegen ihn. Natürlich kam es im Anschluss an die Demonstrationen zu Scharmützeln zwischen Heißspornen auf beiden Seiten. Es gab wieder Tote, es wurde geplündert, eine sandinistische Radiostation wurde abgebrannt.

Sergio Ramírez, Ortegas längst verbitterter Vizepräsident aus den 1980er-Jahren, hatte zuvor bei der Kundgebung gegen die Regierung gefordert: „Ortega und seine Frau müssen abtreten, damit das Land wieder demokratisch werden kann.“ Nur: Wer soll sie ersetzen? Die sandinistische Partei ist zum Familienunternehmen verkommen. Es gibt niemand neben dem regierenden Ehepaar. Und die Opposition ist im vergangenen Jahrzehnt politisch immer bedeutungsloser geworden. Auch sie hat keine Figur.

woz, 7.6.2018