Vom Recht auf das eigene Recht

Die Maya-Völker Guatemalas wollen ihre traditionelle Art der Rechtssprechung in der Verfassung verankert wissen. Die Elite des Landes läuft dagegen mit Schmutzpropaganda Sturm.

Von Toni Keppeler

Weil das Gerücht umging, im Naturschutzgebiet des kommunalen Waldes der 48 Maya-Dörfer von Totonicapán im Westen von Guatemala seien Bagger und anderes schweres Gerät gesehen worden, machte sich der Umweltausschuss der Streugemeinde, unterstützt von Beamten der Polizei, auf Erkundungstour. „Plötzlich hörten wir Schüsse“, erzählt Andrea Ixchíu, die Vorsitzende des Ausschusses. „Wir rannten in die Richtung, aus der sie kamen, und stießen auf zwei weiße Männer mit Flinten und einem Geländewagen.“ Sie hätten die beiden umzingelt und die hätten in gebrochenem Spanisch gestammelt: „Bitte, bitte, nicht lynchen.“ Ixchíu musste lachen. Die Maya waren an ihrer Tracht leicht als solche erkennbar. In städtischen weißen Gegenden stehen sie im Ruf, auf frischer Tat ertappte Diebe sofort zu lynchen und tatsächlich gibt es in kaum einem anderen lateinamerikanischen Land mehr Fälle von Lynchjustiz.

Jagen ist in diesem Wald verboten, für Ausländer zumal. Die brauchen eine Sondergenehmigung und dürfen nur in Begleitung eines registrierten guatemaltekischen Jägers auf die Pirsch. Die beiden Ertappten – ein Deutscher, der für eine Entwicklungsagentur arbeitete, und ein italienischer Rechtsanwalt – hatten nicht einmal einen Waffenschein. In ihrem Wagen fand die Polizei zwei Fassane, die in dieser Gegend vom Aussterben bedroht sind und unter strengem Schutz stehen. Die Polizisten zählten den beiden Wilderern auf, was sie erwartete: Jagen ohne Erlaubnis und Waffenschein und dazuhin in einem Naturschutzgebiet, das Töten von unter Schutz stehenden Tieren – da kämen leicht fünf bis acht Jahre Haft zusammen. „Einer der beiden fing an zu weinen“, erzählt Ixchíu.

Sie stellte die beiden Ausländer vor die Wahl: Entweder, die Polizei nehme sie mit und übergebe sie einem Richter – oder sie würden der Maya-Justiz unterstellt. Nach kurzer Beratung hätten sich die beiden für die Maya-Justiz entschieden. Sie wurden nach Totonicapán gebracht. Dort rief man ein Tribunal aus von der Bevölkerung anerkannten Maya-Vertretern zusammen.

Maya-Justiz gibt es seit Tausenden von Jahren. Als die Spanier Mittelamerika eroberten, haben sie dieses auf lokalen oralen Traditionen aufgebaute System akzeptiert. Nach der Unabhängigkeit aber erschien dieses Recht den Regierungen der Weißen und Mestizen als rückständig und wurde verboten. Trotzdem wurde es weiterhin praktiziert. Im überwiegend von Maya bewohnten Hinterland von Guatemala – die Indígenas stellen rund die Hälfte der 16 Millionen Menschen zählenden Bevölkerung – ist der Staat faktisch nicht präsent. Die Maya wählen ihre Verwaltungen selbst und folgen nach wie vor ihren hergebrachten Sitten und Gebräuchen. Jetzt haben ihre Vertreter dem Parlament den Entwurf für eine Verfassungsreform vorgelegt, nach dem das Recht der Maya als gleichberechtigt zum aus Europa importierten „weißen“ Recht anerkannt werden soll (siehe „Entsprechend eigener Sitten“).

„Ein Fall wie der des Deutschen und Italieners ist in unserem Entwurf nicht vorgesehen“, sagt Pedro Ixchíu. Er ist der Vater von Andrea, war viele Jahre gewählter Maya-Bürgermeister der 48 Dörfer von Totonicapán und als solcher Vorsitzender von unzähligen Verfahren nach Maya-Recht. Er hat aber auch an der staatlichen Universität von Guatemala-Stadt Jura studiert und praktiziert als Anwalt nach staatlichen Gesetzen. Er kennt beide Rechtssysteme. Maya-Justiz, erklärt er, solle nur auf Delikte angewandt werden, die im Gebiet einer Maya-Gemeinde von Mayas begangen werden. Die beiden Ausländer aber hätten sich freiwillig diesem Recht unterworfen.

44 Gemeinden in Guatemala haben eine indigene Verwaltung. Dort leben 2,4 Millionen Menschen, rund 15 Prozent der Bevölkerung. In manchen dulden die staatlichen Behörden die Anwendung von Maya-Justiz, unter anderem in Totonicapán. In anderen Gemeinden ist sie ausdrücklich verboten, wird aber trotzdem angewandt. Dies hat zur Folge, dass Delinquenten, die schon von einem Maya-Tribunal verurteilt wurden und ihre Strafe abgeleistet haben, noch einmal für die selbe Tat vor ein staatliches Gericht gestellt werden können.

Die beiden Rechtssysteme sind grundverschieden. „Wir kennen kein Gefängnis“, sagt Pedro Ixchíu. „Wir sehen keinen Sinn darin, einen Mann in ein Gefängnis zu stecken, der einen Sack Bohnen gestohlen hat. Viel wichtiger ist es, dass er dem Opfer des Diebstahls den Schaden ersetzt.“ Das Ziel der Maya-Justiz sei nicht die Strafe, sondern die Wiederherstellung der Harmonie in einer Gemeinschaft, die durch eine Straftat gestört worden ist. Ein öffentliches Schuldbekenntnis der Täter ist deshalb zentral. Bei Eigentumsdelikten geht es zu allererst die Entschädigung der Opfer. Bei anderen Delikten sind Arbeitsleistungen übliche Auflagen; sei es Arbeit für die Opfer, sei es für die Gemeinschaft. „Nur in ganz schweren Fällen oder bei wiederholten Straftaten kann ein Täter lebenslang aus der Gemeinschaft verstoßen werden“, sagt Ixchíu. Der Verurteilte muss dann das Dorf verlassen und darf es nie wieder betreten. „Diese Strafe wird nur verhängt, wenn das Tribunal keinen anderen Weg weiß, auf dem die Haronie in der Gemeinschaft wieder hergestellt werden kann.“

Und was ist mit Fällen von Lynchjustiz? Immer wieder gibt es Meldungen aus Guatemala, nach denen Diebe oder auch nur Verdächtigte von einem wütenden Mob totgeschlagen oder bei lebendigem Leib verbrannt worden sind. Die Angst der beiden von Mayas im Wald ertappten Ausländer hat einen realen grausigen Hintergrund. Aber „Lynchjustiz hat mit dem Recht der Maya nichts zu tun“, sagt Andy Javalois. Er ist selbst kein Maya, aber Professor für Maya-Recht an der juristischen Fakultät der jesuitischen Universität von Guatemala-Stadt. Lynchjustiz gebe es zwar, sei aber ganz überwiegend ein städtisches Phänomen. Ländliche und hauptsächlich von Maya bewohnten Gegenden seien die friedlichsten in Guatemala. In der Provinz Totonicapán etwa gab es im Jahr 2015 gerade 2,4 Morde pro 100.000 Einwohner. In der überwiegend von Weißen und Mestizen bevölkerten verstädterten Provinz Esquintla dagegen lag die entsprechende Kennziffer bei 78,8 Morden.

Lynchjustiz sei ein verlogenes Propaganda-Argument der Rechten gegen die Verfassungsreform, sagt der Jura-Professor. Einmal schon hat es geklappt. Bereits 1999 sollte das Maya-Recht in der Verfassung verankert werden. Das Parlament hatte zugestimmt, die bei Verfassungsänderungen vorgeschriebene folgende Volksabstimmung aber ging verloren. Keine 20 Prozent der Wahlberechtigten war zur Urne gegangen. Informations- und Wahlunterlagen waren nur auf Spanisch verteilt worden und wurden von vielen Maya nicht verstanden, die abstimmenden Weißen und Mestizen fielen mehrheitlich auf das Lynchjustiz-Argument herein. Auch jetzt, da die Verfassungsänderung noch gar nicht vom Parlament debattiert wurde, zirkulieren in sozialen Netzwerken schon wieder Fotos von übel zugerichteten Leichen. Im Begleittext wird behauptet, es handle sich um Opfer der Maya-Justiz.

Es gebe zwei Gründe, warum sich die Elite, allen voran der mächtige Unternehmerverband Cacif, gegen die Legalisierung des Maya-Rechts wehre, sagt Javalois: „Zum einen ist es abgrundtiefer Rassismus, zum anderen die Tatsache, dass die Maya in den reichsten Gegenden des Landes siedeln.“ Auf dem in der Regel kommunalen Landbesitz der indigenen Gemeinden gibt es Holz, Gold und andere Bodenschätze, Wasser für Staudämme, Pflanzen, für die sich die Pharmaindustrie interessiert. „Das weckt Begehrlichkeiten“, und denen stehe indigene Selbstverwaltung und Rechtsprechung im Weg. „Eben deshalb behauptet die Rechte, es gebe gar keine Indígenas, sondern nur ein guatemaltekisches Volk und also auch nur ein Rechtssystem.“

Irgendwann im Sommer soll die Verfassungsänderung im Parlament behandelt werden. Die Voraussetzungen seien günstiger als 1999, sagt Pedro Ixchíu. „Damals waren wir alleine. Jetzt haben wir die Unterstützung von Intelektuellen, von Universitäten, von der Generalstaatsanwältin und von den Vereinten Nationen.“ Die verbleibenden Wochen müssten nun zur Aufklärung genutzt werden. Und wenn sich das Parlament dagegen ausspricht oder die folgende Volksabstimmung wieder verloren geht? „Maya-Justiz hat es immer gegeben und wird es immer geben“, sagt Ixchíu. „Wir werden sie dann eben in der Illegalität ausüben.“

Javalois befürchtet Schlimmeres. Er stelle bei seinen Gesprächen mit Maya-Vertretern eine Radikalisierung fest. „Wenn man ihnen keinen Platz gibt in dieser Gesellschaft, werden sie ihn sich nehmen.“ Sie hätten es dann zwei Mal auf dem friedlichen Weg versucht. „Sie können auch einen anderen wählen und wir würden es erst merken, wenn es zu spät ist.“ Viele Maya würden die Weißen verstehen und wüssten, wie sie reagieren. „Wir aber wissen nicht, wie sie denken und wie sie sich organisieren.“ Es sei leicht in Guatemala, sich mit Waffen einzudecken. „Das kann in einem Blutbad enden.“

Für den Deutschen und den Italiener endete alles glimpflich. Das Maya-Tribunal von Totonicapán verurteilte die beiden Wilderer zu einer Geldstrafe von umgerechnet knapp 300 Franken – für Benzin, damit der Umweltausschuss im Gemeindewald patrouillieren kann. Sie wurden verpflichtet, an den vier Zugängen zum Naturschutzgebiet große Schilder aufzubauen, mit denen darauf hingewiesen wird, dass dieser Wald ein Schutzgebiet und das Jagen verboten ist. Und sie mussten 63 Tage in der kommunalen Baumschule arbeiten, um so die Wiederaufforstung der Wälder zu unterstützen. „Sie haben das Urteil akzeptiert und nur darum gebeten, ihre Arbeitstage an den Wochenenden ableisten zu können, um weiterhin ihren Verpflichtungen in Guatemala-Stadt nachkommen zu können“, erzählt Andrea Ixchíu. Das Benzingeld hätten sie sofort bezahlt, die Schilder zwei Wochen später aufgestellt. „Der Leiter unserer Baumschule war mit ihrer Arbeit zufrieden.“

Entsprechend eigener Sitten

Das Recht der indigenen Völker Guatemalas, ihre eigene Form der Justiz auszuüben, soll im Artikel 203 der Verfassung verankert werden. Der handelt von der Unabhängigkeit der Justiz und soll wie folgt ergänzt werden:

„Die Verwaltungsorgane der indigenen Völker können juristische Funktionen entsprechend ihrer eigenen Normen, Verfahrensweisen, Sitten und Gebräuche ausüben, wenn diese nicht den Grundrechten dieser Verfassung und den international anerkannten Menschenrechten widersprechen. Zu diesem Zweck müssen die nötigen Koordinationsinstrumente zwischen den Justizorganen und den indigenen Verwaltungsorganen geschaffen werden.“

woz, 8.6.2017