Wenn nur noch die Tauschbörse bleibt

Wie Argentiniens Präsident Macri mit einer neoliberalen Radikalkur internationales Kapital ins Land locken wollte und damit das Land an den Rand eines Staatsbankrotts und die Armen noch viel ärmer gemacht hat.

Von Toni Keppeler

Man könnte das Gewusel für einen Flohmarkt halten, aber es geht nicht um Trödel und Nippes. Es geht ums Überleben. Eine Jeans wird gegen ein halbes Dutzend Eier und ein Kilo Zucker getauscht, ein Hemd gegen eine Flasche Speißeöl und eine Packung Spaghetti. Treffen Angebot und Nachfrage nicht direkt aufeinander, kann ein Handel auch über drei, vier oder noch mehr Beteiligte vereinbart werden. Lebensmittel stehen weit höher im Kurs als Kleider, denn Lebensmittel braucht man sofort. Kleider können warten. Gleich hinter den Bahngleisen, auf denen altersschwache Züge die Pendler ins knapp vierzig Kilometer entfernte Buenos Aires bringen, ist vor ein paar Monaten die größte informelle Tauschbörse von Moreno entstanden. In dem gut 150.000 Einwohner zählenden Vorort der argentinischen Hauptstadt wohnen immer weniger Arbeiter und immer mehr Arbeitslose, die nur noch mit Improvisation über die Runden kommen. Solche Tauschbörsen, auf denen ohne Geld und fast ausschließlich von Frauen gehandelt wird, gehören zu diesem prekären Lebensstil. Es gab sie zuletzt beim Staatsbankrott 2002; jetzt gibt es sie wieder.

Szenen wie diese hat Präsident Mauricio Macri den Führern der wichtigsten Industrienationen nicht gezeigt, als die sich am 30. November und 1. Dezember vergangenen Jahres in Buenos Aires zu ihrem G-20-Gipfel trafen. Der drahtige graumelierte Sohn eines Milliardärs mit einem Dauerlächeln im Gesicht war stolz auf dieses Großereignis des Polittourismus’. „Vor ein paar Jahren noch lag Argentinien im globalen Abseits“, hatte er sich gebrüstet. Jetzt aber habe man dieses Land mit der Organisation dieses wichtigen Treffens des Weltkapitalismus betraut. Schon zwei Wochen später musste er bekennen, dass eben dieses Land heimgesucht worden sei von „einer unendlichen Folge von Gewittern, die mit einer Trockenperiode und mit der Flucht der zentralen Märkte aus den aufstrebenden Märkten begann“. Nimmt man ihn beim Wort, sieht er sich ohne Schuld. Es war nicht er, es waren Naturereignisse – Gewitter eben –, die Argentinien an den Rand eines neuen Staatsbankrotts und die Frauen der Tauschbörse von Moreno ins Abseits getrieben haben.

Die Bilanz des Mauricio Macri ist zu Beginn des Jahres, in dem er sich im Oktober für eine zweite Amtszeit wählen lassen will, verheerend. In den gut drei Jahren seiner Regierung ist die Wirtschaft geschrumpft, zuletzt 2018 um 2,5 Prozent. Die Inflation ist im vergangenen Jahr auf 47,6 Prozent gestiegen. Die Zentralbank hatte sie zunächst auf 12 Prozent projektiert. Das lässt Schlimmes erahnen: Jetzt geht die Zentralbank von 28,7 Prozent für 2019 aus. Werden es wieder vier Mal soviel, ist die 100-Prozent-Marke durchbrochen. Der argentinische Peso hat gegenüber dem US-Dollar schon jetzt über 50 Prozent seines Werts verloren, die Auslandsverschuldung ist auf 80 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung gestiegen und der Leitzins der Zentralbank liegt bei 70 Prozent. Die durchschnittliche Kaufkraft der Argentinier ist innerhalb des vergangenen Jahres um 10 Prozent gesunken. Das Land steckt in der tiefsten Wirtschaftskrise seit dem Staatsbankrott und niemand wagt vorherzusagen, wie lange sie noch dauert. Nicht einmal der daueroptimistische Staatschef geht davon, dass es in diesem Jahr besser wird. Seine Regierung prognostiziert vorsichtig, es werde um weitere zwei Prozent bergab gehen. Dafür wurde Macri nicht gewählt.

Er hatte, als er sich um das Präsidentenamt bewarb, angekündigt, er werde die Inflationsrate deutlich nach unten drücken. Unter seiner Vorgängerin Cristina Fernández war die langsam auf um die 20 Prozent geklettert. Er hatte sich darüber lustig gemacht, dass die Wachstumsraten, die sich in den ersten zehn Jahren der zwölfjährigen linksperonistischen Regierungszeit unter Fernández (2007 bis 2015) und ihrem verstorbenen Ehemann Néstor Kirchner (2003 bis 2007) zwischen fünf und zehn Prozent bewegt hatten, zuletzt langsam gegen Null gesunken waren. Er behauptete, das liege an präsidialen Interventionen in die Wirtschaft. Daran, dass mit Devisenkontrollen und Exportzöllen der freie Waren- und Kapitalverkehr behindert werde. Und es liege vor allem daran, dass wegen der Weigerung von Fernández und Kirchner, die Forderungen von Geierfonds zu bedienen, Argentinien von den internationalen Finanzmärkten ausgeschlossen sei. Spekulanten hatten in der Zeit des Staatsbankrotts argentinische Schuldentitel zu Spottpreisen gekauft und wollten dann den vollen Nennwert plus Zinsen ausbezahlt haben.

Kirchner hatte alle beim Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgenommenen Kredite 2005 zurückbezahlt und den privaten Gläubigern Argentiniens einen Schuldenschnitt von bis zu 70 Prozent abgerungen. Nur ein paar wenige Spekulanten hatten dabei nicht mitgemacht. Er und nach ihm seine Frau setzten auf die in Lateinamerika schon so gut wie vergessene Erkenntnis des John Maynard Keynes, nach der eine Erhöhung der Lohnquote zu Wirtschaftswachstum führt. Als eine seiner ersten Maßnahmen erhöhte Kirchner den gesetzlichen Mindestlohn und tatsächlich begann die Wirtschaft zu wachsen, die Armutsquote nahm stetig ab. Während der großen Krise 2001 und 2002 war sie auf über 50 Prozent gestiegen, am Ende der Regierungszeit von Cristina Fernández lag sie bei um die 20 Prozent.

Mit dem steigenden Wohlstand der Argentinier stieg auch die Nachfrage nach Gütern, die mehr waren als Lebensmittel, Wohnraum und Kleidung. Die Wirtschaft des Landes kann diese Nachfrage nicht befriedigen. Sie ist nach wie vor auf den Export von Rohstoffen ausgerichtet: Soja, Mais, Weizen. Die meisten verarbeiteten Produkte werden importiert und in Dollars bezahlt. Steigender Wohlstand ließ in den letzten Jahren der Regierung Fernández nicht mehr die heimische Wirtschaft brummen, sondern erhöhte vor allem die Importe. Die Wachstumsraten näherten sich der Null, die Devisen wurden knapp. Kredite auf den internationalen Finanzmärkten aber waren wegen des Streits mit den Geierfonds nicht zu haben.

Das war die Chance des Mauricio Macri. Er versprach, er werde den unter Kirchner und Fernández erreichten Lebensstandard durch die Finanzierung von außen erhalten. Voraussetzung dafür sei eine Einigung mit den Geierfonds. Wenn man gleichzeitig alle Hindernisse für den Waren- und Kapitalverkehr beseitige, dann werde Argentinien eine „Investitionsflut“ und eine „Revolution der Freude“ erleben. Kurzum: Statt Keynes herrschte wieder das orthodoxe neoliberale Dogma.

Allein die Einigung mit den Spekulanten kostete Argentinien rund 15 Milliarden Dollar. Sie war die Voraussetzung dafür, dass Macri innerhalb von nur zwei Jahren auf den internationalen Finanzmärkten neue Schulden von über 100 Milliarden Dollar aufnehmen konnte. Zudem hat er in einer seiner ersten Amtshandlungen fast alle Exportsteuern aufgehoben. Nur die für Soja wurden lediglich gesenkt. So wurde das Geld in der Staatskasse knapp und Macri musste sparen. Allein in seinem ersten Amtsjahr wurden 20.000 öffentliche Bedienstete entlassen. Dazu gingen 120.000 Arbeitsplätze wegen der radikalen Marktöffnung für ausländische Billigkonkurrenz verloren. Aktuelle Zahlen liegen nicht vor, aber die Zahl der Entlassenen dürfte sich seither mindestens verdoppelt haben.

Auch die Devisenkontrollen wurden sofort aufgehoben – worauf der nun frei gehandelte Peso sofort rund 30 und inzwischen fast 100 Prozent seines Werts gegenüber dem Dollar verloren hat. Es war ein Geschenk für die landwirtschaftliche Großindustrie: Die Peso-Schwäche machte ihre Waren auf dem Weltmarkt billiger, die weggefallenen Exportsteuern erhöhten zusätzlich die Gewinnmargen. Das war auch so gewollt. Macri hatte selbst angekündigt, er wolle Argentinien zum „Supermarkt der Welt“ machen.

Bezahlen müssen das die einfachen Leute. Um den Haushalt einigermaßen im Lot zu halten, strich die Regierung Subventionen auf Wasser, Strom, Gas und den öffentlichen Transport. Gleich nach Macris Amtsantritt wurden die Gaspreis um 300, der Wasserpreis um bis zu 375 Prozent erhöht. Nach drei Jahren Neoliberalismus sind die Preise für diese Grundversorgung um bis zu 2.000 Prozent gestiegen.

Die von Macri angekündigte „Investitionsflut“ aber blieb aus. Zwar war es ihm gelungen, im September 2016 rund 2.500 Firmenchefs und Regierungsvertreter nach Buenos Aires zu locken, um sein Land zu bewerben. Danach aber parkten nur ein paar Spekulanten vorübergehend ein paar ihrer Millionen in Buenos Aires, um die enormen Zinsen mitzunehmen. Produktive Investitionen gab es so gut wie keine. Auch die heimische Wirtschaft investiert nicht mehr – was bei den derzeitigen Zinsen kein Wunder ist.

Als dann Anfang 2018 eine lange Trockenperiode die Soja-Ernte dezimierte und die Spekulanten ihre geparkten Millionen abzogen, als die US-Notenbank im März den Leitzins anhob, war Macris „Revolution der Freude“ endgültig tot. Um einen neuerlichen Staatsbankrott zu verhindern, brauchte er einen Notkredit vom IWF. Die zunächst vereinbarten 50 Milliarden Dollar waren zu wenig und wurden schnell auf 57 Milliarden erhöht.

So viel Geld auf einmal hat der IWF in seiner Geschichte nur sehr selten einem Land geliehen und er fordert entsprechende Gegenleistungen. Macri hat die von ihm einst gegeißelten Exportzölle wieder eingeführt und die Etats von Gesundheits- und Bildungswesen zusammengestrichen. Vor allem die letzteren Sparmaßnahmen werden die Konkurrenzfähigkeit Argentiniens auf Jahre hinaus beeinträchtigen und eine substanzielle Erholung der Wirtschaft verzögern. Dem IWF aber reichen sie nicht. Weitere Erhöhungen der Tarife im öffentlichen Nahverkehr wurden bereits angekündigt.

Reichen Leute wie Macri tut das nicht weh, die haben ihre eigenen Fahrer. Der Anteil der Armen aber steigt und steigt, von rund 20 Prozent bei Macris Amtsantritt auf inzwischen 33 Prozent. Bei einer durchschnittlichen Arbeiterfamilie fließt schon jetzt ein ganzer Lohn in die Rechnungen für Wasser, Gas und Strom und in die Tickets für Bus und U-Bahn. Wird nur einer in so einer Familie arbeitslos, bleibt nur noch der Weg zur Tauschbörse.

Noch einmal Fernández

Voraussichtliche wird Christina Fernández Gegnerin von Mauricio Macri bei der Präsidentschaftswahl im Oktober sein. Die darf nach vier Jahren Pause wieder antreten. Derzeit ist sie Senatorin und durch ihre Immunität vor Korruptionsprozessen geschützt. Tatsächlich ist während ihrer Regierung nicht alles sauber vonstatten gegangen. Erfolgversprechendere mögliche Kandidaturen jedoch haben die Peronisten nicht. Zwar sind sie derzeit in drei Blöcke gespalten, Fernández aber hat bei weitem die meisten Anhänger, vor allem unter den Armen. Und deren Zahl wächst unter der Macri-Regierung stetig.

woz, 14.2.2019