Trumps groteskes Kubaspektakel

Die angekündigtem Restriktionen der USA werden vor allem die aufkeimende private Wirtschaft auf der sozialistischen Insel treffen, indirekt aber auch den Staat.

Von Toni Keppeler

Es dauerte ein paar Tage, bis die Regierung Kubas reagierte, und diese Reaktion fiel so erwartbar wie dürr aus. Die von US-Präsident Donald Trump angekündigte neue Politik gegenüber der sozialistischen Karibikinsel, sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez vergangene Woche während einer Auslandsreise in Wien, sei „ein groteskes Spektakel“. Kuba werde „nie unter Druck oder Drohungen verhandeln“.

Am Wochenende zuvor hatte Trump vor Exilkubanern in Miami verkündet, er werde die Löcher, die sein Amtsvorgänger Barack Obama in das 1960 verhängte und seither immer wieder verschärfte Wirtschaftsembargo gerissen hatte, wieder zustopfen. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Reise- und Wirtschaftsrestriktionen für US-Bürger und -Firmen: Von Obama erlaubte private Reisen nach Kuba soll es in Zukunft nicht mehr geben, organisierte Bildungsreisen sollen einer strengen Kontrolle unterzogen werden. Zudem werden Geschäfte zwischen Privatpersonen und Firmen mit kubanischen Unternehmen, die vom Militär kontrolliert werden, verboten. Damit sind US-Investitionen in den besonders attraktiven, aber weitgehend vom Militär kontrollierten Tourismussektor ausgeschlossen. Die von den Staatschefs Obama und Raúl Castro 2015 nach über einem halben Jahrhundert wieder aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba jedoch hat Trump nicht angetastet.

Das Ziel der Trump’schen Restriktionen ist klar: Der US-Dollarfluss nach Kuba soll ausgedünnt, die dortige Regierung damit geschwächt werden. Diese Art von Druck aber, sagte Rodríguez, „hat in der Vergangenheit nicht funktioniert und wird auch heute nicht funktionieren“. Damit hat er sicher recht. Aber weh tut es trotzdem. Denn Kuba braucht derzeit jeden Dollar.

Nach Jahren des zwar mäßigen, aber stetigen Wachstums ist die kubanische Wirtschaft im vergangenen Jahr zum ersten Mal wieder in eine Rezession geraten; sie schrumpfte um rund ein Prozent. Schuld daran sind weder Plan- noch Misswirtschaft, sondern die schwere Krise beim wichtigsten Wirtschaftspartner Venezuela. Jahrelang bezog die Insel Erdöl zum Vorzugspreis aus der bolivarischen Republik und bezahlte mit der Arbeitskraft von kubanischen Ärzten, Lehrern und Sicherheitsspezialisten. Und es bekam mehr Öl, als es tatsächlich brauchte. Den Überschuss konnte Kuba auf dem Spotmarkt in Rotterdam verkaufen und verdiente damit US-Dollars. Inzwischen ist der einst breite Strom so schmal geworden, dass sich Kuba auch anderweitig nach dem dringend benötigsten Energieträger umsehen muss – zu Weltmarktpreisen.

Wesentlicher Devisenbringer des Landes ist der Tourismus, und der bekam durch Obamas Öffnungspolitik einen Schub. Genau 614 433 Besucher kamen 2016 nach der Statistik der kubanischen Regierung aus den USA. Gut die Hälfte davon waren US-Bürger kubanischer Abstammung auf Familienbesuch. Die durften auch schon vor Obama reisen. Die Zahl der US-Touristen ohne familiäre Bande auf der Insel aber hat sich seit der Öffnungspolitik fast verzehnfacht. Sie stellen heute fast zehn Prozent der gesamten Kuba-Urlauber. Mit den von Trump angekündigten Reiserestriktionen dürfte diese Zahl drastisch zurückgehen.

Das trifft zunächst die langsam aufkeimende Privatwirtschaft. Denn nach allem, was man aus Kuba hört, quartieren sich gerade Urlauber aus den USA weniger in staatlichen Hotels ein, sondern suchen bevorzugt privat vermietete Unterkünfte, die über den Internetmakler Airbnb angeboten werden. Sie speißen nicht in staatlichen Restaurants, sondern in privat betriebenen sogenannten Paladares. Sie fahren nicht in den Bussen der Tourismusbehörde, sondern in privaten Taxis. Obama glaubte, dass er mit der Stärkung privatwirtschaftlicher Initiativen gesellschaftliche Veränderungen provozieren könne. Der Geschäftsmann Trump würgt diesen Versuch wieder ab.

Getroffen wird aber auch der Staat. Seit Raúl Castro 2008 die Macht übernommen hat, bemüht er sich darum, die ineffektive Staatwirtschaft auf Vordermann zu bringen, unter anderem mit der Ausdünnung des Personals. Wer in Staatsbetrieben überflüssig sei – so der Plan –, der solle in den schrittweise erweiterten Möglichkeiten der Privatwirtschaft sein Auskommen finden. Doch auch zu besseren Zeiten wuchs der private Sektor viel langsamer, als von der Regierung erwünscht, und liegt weit hinter den Zielvorstellungen zurück. Trumps neue Kubapolitik ist nun ein weiterer Bremsklotz in dieser Entwicklung. Und weil Kuba trotz aller Schwierigkeiten und Mängel ein Sozialstaat ist, werden Menschen, die in Staatsbetrieben eigentlich überflüssig sind, in der Privatwirtschaft aber nicht unterkommen, weiterhin alimentiert. Das ist teuer und tut in Zeiten der Rezession doppelt weh. Keine guten Aussichten.

woz, 26.6.2017