Der Mann, den kaum einer kannte

Venezuela: Wie die kleine rechte Partei Voluntad Popular in Tateinheit mit der US-Regierung versucht, Präsident Nicolás Maduro zu stürzen. Und wie sie langsam Unterstützung verliert.

Von Toni Keppeler

Hätte man vor einem halben Jahr bei einer Straßenumfrage in Venezuela nach Juan Guaidó gefragt, hätte kaum jemand mit diesem Namen etwas anfangen können. Der Mann war damals Hinterbänkler einer kleinen rechten Partei, die in einem faktisch machtlosen Parlament acht Prozent der Sitze innehat. Man musste ihn nicht kennen. Dass er am 5. Januar zum Parlamentspräsidenten gewählt wurde, erschien wie ein bloßer Zufall. Die das Parlament dominierende Opposition hatte vereinbart, dass dieser Posten im Jahreswechsel unter den Parteien rotieren solle. Volutad Popular – der „Volkswille“ – war an der Reihe, und weil dessen Chef Leopoldo López unter Hausarrest stand, nahm man eben Guaidó.

Er war genau der Mann, den die härtesten Gegner von Präsident Nicolás Maduro und die Regierung der USA brauchten: einen, den niemand kennt. „Die Menschen waren frustriert von der Opposition“, sagt die Politikwissenschaftlerin Margarita López Maya. „Sie hatten die immer selben Gesichter der Politiker des früheren Establishment satt.“ Guaidó war ein frisches Gesicht. Spätestens am Tag seiner Wahl begann eine lange Reihe von Telefonkonferenzen zwischen den Ultrarechten Venezuelas und der Trump-Administration in Washington.

Der raketenartige Aufstieg des Juan Guaidó zum weltweit bekannten Politstar wurde denn auch in Washington eingeläutet. Am 22. Januar veröffentlichte US-Vizepräsident Mike Pence auf verschiedenen Internet-Plattformen ein Video, in dem er Maduro einen „Diktator ohne Legitimität“ nennt, das Parlament als „letztes Refugium der Demokratie in Venezuela“ preist und der Opposition Unterstützung zusichert. Mit diesem Rückenwind rief Guaidó zu einer Demonstration am folgenden Tag auf. Das war dann der Tag, an dem er sich selbst zum Übergangspräsidenten einschwor. US-Präsident Donald Trump schickte postwendend per Twitter seine Anerkennung. Die Rechten unter den lateinamerikanischen Präsidenten folgten, mit etwas Abstand auch die meisten Regierungen der Europäischen Union.

Guaidó berief sich bei seiner Selbsternennung auf den Artikel 233 der Verfassung, nach dem im Fall, dass ein gewählter Präsident sein Amt nicht antritt, der Parlamentspräsident für bis zu dreißig Tagen dessen Funktionen übernehme, um Neuwahlen zu veranstalten. Als Gründe für den Nichtantritt eines gewählten Präsidenten werden dessen Tod, sein Amtsverzicht, seine Absetzung durch den obersten Gerichtshof oder eine dauerhafte schwere Erkrankung genannt. Nun war aber Maduro aus einer umstrittenen und von Teilen der Opposition boykottierten Wahl am 20. Mai 2018 als Sieger hervorgegangen und am 10. Januar vereidigt worden. Doch Voluntad Popular und andere kleine Rechtsparteien erkennen diese Wahl nicht an. Für sie gibt es keinen Präsidenten. Folglich könne der Parlamentspräsident einspringen.

Vorher war Guaidó ein reichlich erfolgloser Jungpolitiker gewesen. Der heute 35-Jährige ist an der karibischen Küste in einer saturierten Familie aufgewachsen – der Vater war Pilot einer zivilen Luftfahrtgesellschaft, die Mutter Lehrerin. Er hat in Caracas Ingenieurswissenschaften studiert, eine private Managerschule besucht und in einem Fernkurs der Universität von Washington einen Studiengang in öffentlicher Verwaltung und Politmanagement absolviert. Schon als Student hat er gegen den damaligen linken Präsidenten Hugo Chávez demonstriert. 2009 gehörte er zu den Gründern der neoliberalen rechten Elite-Partei Voluntad Popular. Schon bei der Wahl 2010 wollte er Abgeordneter werden, ist aber gescheitert. Voluntad Popular erhielt damals 0,37 Prozent der Stimmen. 2012 bewarb er sich um den Gouverneursposten im Bundesstaat Vargas, schied aber bereits in den Vorwahlen aus. 2015 wurde er dann mit der Unterstützung des Oppositionsbündnisses „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) Parlamentsabgeordneter.

Guaidó gilt als politischer Ziehsohn von Parteichef López und war so etwas wie dessen Privatsekretär. López war nach gewaltsamen Demonstrationen gegen Präsident Maduro 2015 wegen Anstachelung zu Gewalt zu fast vierzehn Jahren Haft verurteilt worden, die er ab August 2017 im Hausarrest absaß. Seine öffentliche Rolle übernahm danach seine Ehefrau Lilian Tintori – bis sich Guaidó am 23. Januar zum Präsidenten erklärte.

Voluntad Popular zählt zusammen mit noch kleineren rechten Parteien zur Minderheit in der Opposition gegen Maduro. Lange Zeit gaben dort Gemäßigtere den Ton an, vor allem die Partei Primero Justicia („Gerechtigkeit zuerst“) von Henry Capriles. Der hatte die Opposition immer wieder überredet, an Wahlen teilzunehmen. Nachdem er als Präsidentschaftskandidat 2012 gegen Chávez deutlich und 2013 gegen Maduro knapp unterlegen war, bekamen die Radikalen die Oberhand.

Ihre Stärke liegt vor allem in den USA. Sie sind mit dort lebenden rechten Exilvenezuelanern vernetzt, die schon unter dem Sozialisten Chávez das Land verlassen haben. Und sie haben beste Kontakte zur Regierung. Tintori wurde genauso von Trump empfangen wie Fabiana Rosales, die Ehefrau von Guaidó. Auch sie ist seit ihren Tagen als Journalismus-Studentin bei Voluntad Popular aktiv, vor allem als Propagandistin. Zu den Förderern der Rechtspartei gehören vor allem Außenminister Mike Pompeo, Sicherheitsberater John Bolton und Elliott Abrams, der Sondergesandte Trumps für Venezuela, der in den 1980er-Jahren an der illegalen Finanzierung der antisandinistischen Contra in Nicaragua beteiligt war. Sie haben dabei geholfen, Guaidó und die sich als First Lady gebende Rosales aufzubauen. Das Paar ist von einem Beraterstab umgeben, das bis hin zur Kleidung alles bestimmt – samt öffentlicher Auftritte mit der gemeinsamen knapp zweijährigen Tochter als Rührfaktor.

Guaidó und seine Hinterleute wussten von Anfang an, dass seine Mobilisierungskraft kaum ausreichen würde. „Es ist ausschlaggebend für einen Regierungswechsel, dass das Militär Maduro die Unterstützung entzieht“, schrieb Guaidó schon am 30. Januar in einem Meinungsbeitrag in der New York Times. Am 23. Februar hat er vergeblich versucht, beim Streit um die Einführung von Hilfsgütern an der Grenze zu Kolumbien die Uniformierten auf seine Seite zu ziehen. Am 30. April wollte er sie überrumpeln. Er posierte mit ein paar Soldaten vor einer Kaserne in Caracas, zusammen mit dem unter unklaren Umständen aus dem Hausarrest befreiten López. In Washington behaupteten Pompeo und Bolton, Verteidigungsminister Vladimir Padrino und mit ihm der Chef des Obersten Gerichtshofs und der Kommandant der Präsidentengarde seien übergelaufen.

Die Lügen waren schnell enttarnt. Nur ein paar Tausend Oppositionsanhänger kamen zu den erwartbaren Straßenschlachten. López floh in die Residenz des spanischen Botschafters. Trotz des schon im Keim gescheiterten Putschversuchs werben er und Guaidó weiter um die Unterstützung des Militärs. Die in der Lima-Gruppe zusammengeschlossenen rechten Regierungen Lateinamerikas und die von Kanada aber glauben ihnen nicht mehr. Sie suchen nun Kontakte zu Kuba, um gemeinsam eine Verhandlungslösung zu ermöglichen. Eine Kontaktgruppe aus lateinamerikanischen und europäischen Staaten will eine Delegation nach Caracas schicken, um einen friedlichen Weg aus der Krise zu finden. Ohne Maduro wird das nicht gehen. Zur Nor aber geht es ohne Guaidó.

woz, 9.5.2019