Wie die Macht verspielt wird

Wie es der lateinamerikanischen Linken gelungen war, rund um charismatische Figuren politische Hegemonie zu erlangen. Und wie diese Hegemonie im Regierungsalltag wieder verloren ging. Ein Essay.

Von Toni Keppeler

Fünfzehn Jahre lang hat Lateinamerika linken Hoffnungen auch in Europa Auftrieb gegeben, heute ist der Halbkontinent eher Anlass zu Frustrationen. In Argentinien haben die Peronisten nach zwölf Jahren Linksregierung Ende 2015 mit einem farblosen Kandidaten die Präsidentschaftswahl knapp verloren. In Brasilien wurde Ende August 2016 Dilma Rousseff und mit ihr die Arbeiterpartei in einem kalten Staatstreich entmachtet. Und in Venezuela steuert die Regierung von Nicolás Maduro nach achtzehn Jahren Chavismo auf einen Showdown mit der Opposition zu. Der Ausgang ist ungewiss. Sicher ist nur: Er wird die Probleme des Landes nicht lösen. Überall in Lateinamerika ist die Linke in Bedrängnis.

Sie war es im Grunde immer, auch in den Jahren, in denen ihre Präsidentschaftskandidaten fast spielerisch eine Wahl nach der anderen gewannen. Darüber konnte man leicht vergessen, dass die Linke nirgendwo eine solide und von ihr überzeugte Mehrheit hinter sich hatte. Aber es war ihr gelungen, nach zwei knallharten neoliberalen Jahrzehnten alle Verlierer um sich zu scharen und als Hoffnungträger für eine sozial ausgewogenere Politik eine wenn auch labile politische Hegemonie zu gewinnen. Anders gesagt: Die Zeiten waren nicht revolutionär, sie waren nur reif für einen Wandel und die Linke und ihre charismatischen Führungsfiguren wurden als Garant dafür gesehen, dass ein solcher Wandel tatsächlich stattfinden würde. Viele der damaligen Bündnispartner sind heute enttäuscht.

Als Hugo Chávez in Venezuela die eineinhalb linken Dekaden Lateinamerikas mit seinem Wahlsieg Ende 1998 eröffnete, wusste kaum jemand so richtig, was eigentlich in ihm steckte. Das Land hatte eine der schlimmsten Wirtschaftskrisen hinter sich, in der die große Mehrheit sehr viel verloren hatte und eine ganz schmale Elite noch sehr viel reicher geworden war. Zeitweise konnte sich die Regierung nur mit brutaler Repression an der Macht halten, etwa 1989 beim sogenannten Caracazo, als der damalige Präsident Carlos Andrés Pérez Hungerunruhen vom Militär blutig niederschlagen ließ. An nur zwei Tagen wurden zwischen 3.000 und 4.000 Menschen getötet. (Nur zum Vergleich: in den seit vier Monaten andauernden derzeitigen Unruhen gab es rund 130 Tote, von denen gut die Hälfte staatlichen Sicherheitskräften und chavistischen Milizen angelastet werden.) Chávez war einer, der aus der Masse der Verlierer kam und der mit seinem gescheiterten Militärputsch von 1992 bewiesen hatte, dass er entschlossen war, der Räuber- und Mörderbande an der Spitze des Staats die Stirn zu bieten. Eben deshalb wurde er gewählt.

In Brasilien wurde Lula da Silva 2002 sogar von Unternehmern unterstützt, weil sie wussten, dass die sozialen Gegensätze so himmelschreiend geworden waren, dass ihr Land ohne eine sozialreformerische Etappe bald explodieren würde. Lulas Arbeiterpartei hatte im Parlament nie eine Mehrheit. Sie musste, um ihre weltweit gelobten Sozialprogramme auflegen zu können, Gestalten wie den heutigen Putsch-Präsidenten Michel Temer mit ins Boot holen – oft genug unter Einsatz von Schmiergeld. Rafael Correa sammelte in Ecuador außer der Linken auch Umweltschützer, Indígenas und bürgerliche Intellektuelle um sich. Evo Morales stützte sich in Bolivien nicht nur auf seine „Bewegung zum Sozialismus“, sondern vor allem auf Indígenas und Gewerkschaften. Und El Salvadors ehemalige Guerilla FMLN schaffte es 2009 nur deshalb an die Macht, weil sie den parteifremden Mauricio Funes zum Präsidentschaftskandidaten gemacht und damit auch dessen bürgerliches Stimmenpotenzial gewonnen hatte.

Die Machtbasis der Linken war in all diesen Jahren eher labil. Aber immerhin ist es gelungen, mit charismatische Figuren an der Spitze politische Hegemonie zu erlangen. Für einen grundsätzlichen gesellschaftlichen Wandel, inklusive der Überwindung des Kapitalismus, war der Boden viel zu unsicher. Nach Jahren der brutalen Strukturanpassungsprogramme von Internationalem Währungsfonds und Weltbank konnten und wollten die linken Staatschefs nicht mehr sein als Sozialreformer. Als Revolutionäre hätten sie nicht genügend Verbündete gewonnen.

Statt rigoroser Privatisierung und der weiteren Ausdünnung des Staats setzten sie auf Staatsinterventionen in die Wirtschaft. Oft kam ihnen dabei entgegen, dass sie sich nicht mit der nationalen Unternehmerschaft anlegen mussten, weil die hauptsächlichen Exportprodukte – Erdöl oder Erdgas etwa – entweder vom Staat selbst oder von internationalen Konzernen kontrolliert wurden. Die Konzerne verhielten sich erstaunlich ruhig, als etwa in Bolivien die Gasreserven nationalisiert und die privaten Gewinne merklich beschnitten wurden. Sie verdienten noch immer genug. Nur wenn es – wie im Fall von Argentinien – um nationale Unternehmen ging, kam es zum harten Konflikt. Als dort Anfang 2008 Präsidentin Cristina Fernández die rasend gestiegenen Gewinne der Soja-Oligarchie härter besteuerte, schnitt die mit Blockaden die Hauptstadt wochenlang vom Lebensmittelnachschub ab. Die Preise stiegen, Waren wurden knapp. Dass so etwas der Beliebtheit der Präsidentin geschadet hat und die prekäre Hegemonie ihrer Regierung schnell in Frage stellen konnte, liegt auf der Hand.

In Bolivien trieben die Agrar-Oligarchen des Tieflands den Staat bis an den Rand eines Bürgerkriegs und bis kurz vor das Auseinanderbrechen. Inzwischen aber haben die dortigen Unternehmer begriffen, dass man auch unter dieser Regierung mehr Geld mit Kooperation als mit Sabotage verdient. Eine ähnliche Entwicklung gab es in Ecuador.

Nur Venezuela fällt aus diesem Rahmen. Dort setzt die Opposition darauf, das Land einfach nur lahm zu legen, koste es, was es wolle. Und sie trifft in Maduro auf einen Präsidenten, der genauso starrköpfig dagegen hält. Es begann mit einem Putschversuch Anfang 2002, dem ein paar Monate später der erste von Unternehmern verordnete Generalstreik folgte. Dass es dabei auch tatkräftige Einmischung von außen gab, ist offensichtlich: Das eng mit der US-Regierung verbundene Unternehmen Intesa, damals zuständig für Datenverarbeitung und Steuerung der gesamten Erdölindustrie, legte das Computersystem für die Förderung und Raffinierung lahm und leitete damit den bis heute anhaltenden Niedergang der Schlüsselindustrie des Landes ein. Zunächst konnte das mit steigenden Weltmarktpreisen kaschiert werden. Heute ist das Desaster offenbar. Die von Chávez aufgelegten Sozialprogramme sind allenfalls noch ein Schatten ihrer selbst, die Inflationsrate bewegt sich auf die tausend Prozent zu, das Überleben ist angesichts der Versorgungskrise für die Mehrheit ein täglicher Kampf. Kein Wunder, dass Maduro längst die von Chávez geschaffene politische Hegemonie verspielt hat und sich nur noch mit immer autoritäreren und rechtsstaatlich immer fragwürdigeren Methoden an der Macht hält.

Auch für andere linke Regierungen wurde es eng, trotz ihrer Appeasement-Politik gegenüber dem Kapital. Wer bei sinkenden Preisen für die wesentlichen Exportprodukte die Unternehmerschaft ruhig stellen und gleichzeitig die Staatseinnahmen so hoch halten will, dass Sozialprogramme für die Armen weiterlaufen können, der muss Entscheidungen treffen, die nicht allen gefallen. Correa hat mit seiner Entscheidung, Erdöllager unter dem Regenwald zu versteigern, Umweltschützer und Indígenas gegen sich aufgebracht. Morales geht es genauso, seit der den Bau einer Autobahn durch ein Indígena-Schutzgebiet angeordnet hat. Und er kracht immer wieder mit den Gewerkschaften der Minenarbeiter zusammen, die einst seine entschlossensten Unterstützer waren. Pragmatismus in einem Regierungsalltag unter kapitalistischen Bedingungen zerstört langsam die linke politische Hegemonie. Ist sie erst einmal verspielt, wird sie heute sehr viel schwerer wieder herzustellen sein als damals um die Jahrtausendwende, als der weltweite Rohstoffboom Geld in die lateinamerikanischen Staatskassen spülte.

woz, 24.8.2017