Fujimori ist der Sieger

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Perus Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski ging anders aus als erwartet. Am Ende haben alle verloren – außer einem.

Von Toni Keppeler

Drei Tage danach hat Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski die offene Rechnung beglichen. Es war der Heilige Abend und der Staatschef verkündete im Fernsehen, dass er den ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori (1990 bis 2000), wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen und Korruption zu 25 Jahren Haft verurteilt, 14 Jahre vor Ablauf der Strafe „aus humanitären Gründen“ begnadigt habe. Der 79-jährige Fujimori leidet an Herzrhytmusstörungen und Zungenkrebs.

Eigentlich sollte Kuczynski am 21. Dezember gestürzt werden. Seine Amtsenthebung im Parlament, angezettelt von Fujimoris Tochter Keiko und deren Partei Fuerza Popular, schien reine Formsache zu sein. 87 der 130 Stimmen waren nötig. Für die Eröffnung des Verfahrens hatten 93 Abgeordnete gestimmt. Aber als es dann zum Schwur kam, fehlten 9 Stimmen. Wie konnte das passieren?

Inzwischen weiß man, dass der damals noch inhaftierte Fujimori während der Parlmanentsdebatte zum Mobiltelefon gegriffen und zehn Abgeordnete seiner Partei überredet hat, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Zehn Tage vorher hatte er sein Gnadengesuch eingereicht. Sein Kalkül: Wenn er dafür sorgt, dass Kuczynski nicht gestürzt wird, muss der dafür bezahlen.

Kuczynski, ohnehin heftig angeschlagen, steht nun als Marionette des alten Fujimori da. Die politische Karriere von dessen Tochter Keiko, die schon zweimal Präsidentin Perus werden wollte und zweimal in der Stichwahl knapp unterlag, dürfte beendet sein. Sie hatte sich bis zuletzt für den Sturz von Kuczynski stark gemacht. Ihr Vater hatte die Rettung des Präsidenten über seinen Sohn Kenji eingefädelt, den Oppositionsführer im Parlament. Dem traut er bei künftigen Wahlen mehr zu als Keiko. Selbst die Linke ist geschwächt. Sie hat sich an der Frage gespalten: Darf man einen neoliberalen Präsidenten stürzen, wenn man damit Rechtspopulisten in die Hände spielt? Die Frente Amplio meinte: Ja. Das davon abgespaltene Movimiento Nuevo Perú stimmte mit Nein. So gibt es letztlich nur einen Sieger – Alberto Fujimori.

woz, 5.1.2018