Die vergessene Revolution

Vor zwanzig Jahren endete der Bürgerkrieg in El Salvador mit einem Friedensvertrag. Damals war das für die FMLN ein großer Erfolg. Heute wird er wieder rückgängig gemacht - im Namen der ehemaligen Guerilla.

Von Toni Keppeler und Cecibel Romero

So etwas hatte es zwanzig Jahre lang in El Salvador nicht mehr gegeben: Auf der Plaza Cívica im Zentrum der Hauptstadt San Salvador standen die Menschen dicht gedrängt, bestimmt 100.000. An einem der beiden Türme der wuchtigen Betonkathedrale hing ein riesiges rotes Transparent mit den vier weißen Buchstaben, die bis dahin in der Öffentlichkeit verboten waren: FMLN, darüber der fünfzackige Stern. Über dem Haupteingang ein großes Portrait von Farabundo Martí, jenes kommunistischen Freiheitshelden, der in den dreißiger Jahren nach einem gescheiterten Volksaufstand erschossen worden war und später der Guerilla als Namenspatron diente. Es war der 16. Januar 1992 und niemand hatte Angst auf diesem Platz.

An jenem Tag vor zwanzig Jahren haben die Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional und die ultrarechte Regierung unter dem Kaffee- und Finanzmagnaten Alfredo Cristiani im Schloss Chapultepec in Mexiko-Stadt nach zwölf Jahren Bürgerkrieg und 80.000 Toten einen Friedensvertrag unterzeichnet. Vom 1. Februar an sollten die Waffen schweigen. Das erschien damals so unglaublich, dass die meisten Salvadorianer daran zweifelten und mindestens mit ernsthaften Zwischenfällen rechneten. Doch der Waffenstillstand hat bis heute gehalten und seit zweieinhalb Jahren ist die ehemalige Guerilla sogar an der Macht.

Ruhiger aber ist es kaum geworden. El Salvador ist heute zusammen mit dem Nachbarland Honduras die weltweit gewalttätigste Region außerhalb von Kriegsgebieten. Jedes Jahr sterben mehr als 60 Menschen pro 100.000 Einwohner eines gewaltsamen Todes - mehr als in Afghanistan oder im Irak. Zwanzig Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs ist der Frieden noch immer fern.

So, wie die Gewalt mit dem Ende des Kriegs nicht aufgehört hat, hat sie auch nicht mit ihm begonnen. Man legt den Anfang des Bürgerkriegs gemeinhin auf den 24. März 1980, den Tag, an dem Oscar Arnulfo Romero, der Erzbischof von San Salvador, von einem rechten Killer im Auftrag des Majors Roberto D’Aubuisson ermordet wurde. D’Aubuisson war der Chef der Todesschwadrone und Gründer der späteren Regierungspartei „Republikanisch-nationalistische Allianz“ (ARENA). Romero, ein ursprünglich konservativer Kleriker, war die prominenteste unabhängige Stimme, die sich um eine Vermittlung zwischen der Armee und der Guerilla bemühte. Mit dem Tod des Bischofs war klar, dass eine Verhandlungslösung auf unabsehbare Zeit nicht möglich war.

Seit dem Putsch des vormaligen Verteidigungsministers General Maximiliano Hernández Martínez von 1930 herrschte in El Salvador das Militär und sicherte die Macht einer kleinen Oligarchie aus 14 Familien, deren Reichtum auf riesigem Landbesitz gründete. Ein Aufstandsversuch 1932, organisiert von der Kommunistischen Partei und getragen vor allem von der verarmten indianischen Bevölkerung, wurde blutig niedergeschlagen. Innerhalb weniger Tage ließ Martínez Hernández über 30.000 Menschen niedermetzeln. Danach folgte eine fast vierzigjährige Friedhofsruhe. Erst 1970 entstand mit den Volksbefreiungskräften (FPL) aus der Gewerkschaftsbewegung heraus eine erste Guerillaorganisation. Vier weitere bewaffnete Gruppierungen wurden in den kommenden Jahren gegründet.

Ideologisch hatten die fünf Organisationen wenig gemein. Zwar stammten die Führungsriegen fast durchweg aus der schmalen salvadorianischen Mittelschicht - meist waren es Studenten, die zur Waffe griffen. Ihr politischer Hintergrund aber reichte von der Kommunistischen Partei über die Gewerkschaftsbewegung bis hin zur Jugend der Christdemokraten. Bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen diesen Gruppierungen waren bis Anfang der achtziger Jahre keine Seltenheit. Als sie sich trotzdem am 10. Oktober 1980 zur FMLN zusammenschlossen, einte sie nur ein Ziel: die Militärdiktatur zu stürzen.(1)

Dass der Konflikt im Jahr 1980 eskalierte, lag nicht nur an der zunehmenden Repression, deren Gipfel der Mord an Romero war. Die internationalen Rahmenbedingungen spielten eine entscheidende Rolle: In Nicaragua hatte im Juli 1979 die Sandinistische Befreiungsfront die Somoza-Dynastie gestürzt und die Macht übernommen, in den USA wurde der Menschenrechte einfordernde demokratische Präsident Jimmy Carter abgewählt und durch den republikanischen Kalten Krieger Ronald Reagan ersetzt. In El Salvador hoffte die Guerilla, dem nicaraguanischen Beispiel folgen zu können. Genauso fürchtete die Rechte einen Domino-Effekt. Ihr ohnehin ausgeprägter blinder Antikommunismus sah nun selbst in braven Christdemokraten Agenten von Moskau.

Berühmt geworden ist ein Fernsehauftritt von D’Aubuisson, bei dem dieser eine Wassermelone auf den Tisch vor sich legte und mit einer Machete entzwei hieb. Grün ist in El Salvador die Parteifarbe der Christdemokraten. D’Aubuisson sagte den Zuschauern mit seinem Hieb, dass sich die Mitglieder dieser Partei nur einen gemäßigt konservativen Anstrich gäben, im Kern aber eigentlich Rote seien.

Schon im Januar 1981 versuchte die FMLN, das Militärregime mit einer groß angelegten Offensive in die Knie zu zwingen. Doch der Sturm auf die Macht scheiterte und danach war klar, dass ein schneller Sieg nach dem Vorbild der Sandinisten kaum möglich sein würde. Die Armee war zu stark und zu hoch gerüstet und wurde zudem aus Washington alimentiert. Carter hatte dem Somoza-Regime gegen Ende des nicaraguanischen Bürgerkriegs wegen gravierender Menschenrechtsverletzungen Waffenlieferungen verweigert. Unter Reagan stieg das Militärregime des Kleinstaats El Salvador (2) nach Israel und Ägypten zum drittgrößten Empfänger von US-Militärhilfe auf. Washington subventionierte den Krieg mit durchschnittlich einer Million US-Dollar pro Tag.

Schon im Oktober 1982 forderte die FMLN deshalb die Regierung zu einem „Dialog ohne Vorbedingungen“ auf. Doch der von einer Verfassungsgebenden Versammlung eingesetzte provisorische Präsident Álvaro Magaña reagierte nicht. Erst sein Nachfolger, der bei einer von Kämpfen und Unregelmäßigkeiten überschatteten Wahl am 25. März 1984 als Sieger hervorgegangene Christdemokrat Napoleón Duarte, traf sich am 15. Oktober 1984 in dem Städtchen La Palma im Norden des Landes mit vier Comandantes der FMLN. Sein Angebot freilich war indiskutabel: Die FMLN solle die Waffen niederlegen, die Führungsriege bekomme im Gegenzug zugesichert, ungehindert ins Exil ausreisen zu können. Die kaum begonnen Verhandlungen schliefen schnell wieder ein.

Erst 1989 brachte die entscheidende Wende. Die Großoffensive der FMLN im November dieses Jahres wurde weltpolitisch wegen des gleichzeitigen Falls der Berliner Mauer zwar kaum wahrgenommen, zeigte in El Salvador aber die Stärke der Guerilla - und ihre Grenzen. Mehrere Tage lang gelang es der FMLN, rund die Hälfte der Hauptstadt besetzt zu halten. Auch etliche Viertel der Reichen waren unter ihrer Kontrolle. Doch der erhoffte Volksaufstand blieb aus. Die Bevölkerung war zu ausgelaugt nach langen Jahren des Schlachtens. Anders als in den dünn besiedelten Flächenstaaten Nicaragua und Guatemala hat es im Bürgerkrieg im überbevölkerten El Salvador nie relativ ruhige Rückzugszonen gegeben - weder für die Guerilla, noch für die Armee. Es konnte jederzeit und überall zu Gefechten oder Anschlägen kommen. Die Zivilbevölkerung stand immer dazwischen.

Als die Luftwaffe begann, die Armenviertel San Salvadors zu bombardieren, zog sich die FMLN zurück. Es war klar geworden: Weder die Guerilla noch die Armee konnten diesen Krieg militärisch für sich entscheiden. Und die regionalen und weltpolitischen Rahmenbedingungen änderten sich in den folgenden Monaten dramatisch. Medardo González, heute Generalsekretär der FMLN und damals unter dem Pseudonym Milton Méndez Guerilla-Comandante, fasst die Ereignisse so zusammen: „Die UdSSR gab es nicht mehr, der Ostblock war verschwunden und in Nicaragua hatten die Sandinisten die Wahl verloren (3). Alle diese Veränderungen waren nicht zu unseren Gunsten. Der Kampf im Sinn von revolutionärer Gewalt hatte keine Zukunft mehr. Wir mussten uns aufs politische Feld begeben.“

Nie waren die Bedingungen für Verhandlungen besser. Die FMLN hatte mit ihrer Offensive die Regierung zwar nicht gestürzt, aber doch eine militärische Stärke bewiesen, die ihr vorher kaum zugetraut worden war. Die USA hatten nach dem Niedergang der UdSSR und der Wahlniederlage der Sandinisten die Furcht vor einer kommunistischen Kettenreaktion in Zentralamerika verloren. Eine offene Unterstützung der Militärs war nicht nur teuer, sondern auch peinlich: Eine in den USA ausgebildete Spezialeinheit der salvadorianischen Armee hatte während der FMLN-Offensive die Führungsriege der regierungskritischen Jesuiten-Universität von San Salvador ermordet.  So, wie der Mord an Bischof Romero als Ausgangspunkt des offenen Bürgerkriegs gilt, leitete dieses Massaker an Geistlichen das Ende des Konflikts ein. Washington drängte die Regierung El Salvadors an den Verhandlungstisch.

28 Monate lang wurde unter der Aufsicht eines UNO-Vermittlers zäh verhandelt und am Ende wurde es ganz hektisch. Der Grund für die Eile war banal: Die Amtszeit des damaligen UNO-Generalsekretärs Javier Pérez de Cuellar endete am 31.12.1991. Niemand wusste, ob sich der Nachfolger, der Ägypter Boutros Boutros-Ghali, genauso für die Lösung des salvadorianischen Konflikts interessieren würde wie der Peruaner. In der Silvesternacht von 1991 rangen die Verhandlungsdelegationen im Uno-Sitz in New York unter der Leitung des scheidenen Generalsekretärs miteinander. Auf Druck der USA waren zudem Präsident Cristiani und sein Verteidigungsminister General René Emilio Ponce kurzfristig eingeflogen worden. Carlos Salinas de Gortari, damals Präsident von Mexiko, und Carlos Andrés Pérez, sein Kollege aus Venezuela, waren gekommen, um den Druck auf die Delegationen zu erhöhen.

„Es war kurz vor Mitternacht und wir hatten noch immer keine Übereinkunft“, erinnert sich General Mauricio Vargas, der Leiter der Verhandlungsdelegation der Armee. Drei Mal habe man die Uhr im Verhandlungsraum um ein paar Minuten zurück gestellt, „und nach dieser Uhr haben wir fünf Minuten vor zwölf unterschrieben“. Danach wäre die Unterschrift von Perez de Cuellar nicht mehr rechtsgültig gewesen.

Was da vereinbart wurde, passte mitsamt den 17 Unterschriften (4) auf ein einziges Blatt. Der entscheidende Satz: „Die Regierung von El Salvador und die Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional erklären, dass sie abschließende Übereinkünfte erreicht haben, die dem bewaffneten Konflikt in El Salvador ein definitives Ende setzen werden.“ Bis zum 16. Januar sollte ein umfassender Friedensvertrag unterschrieben werden.

Wegen der einstündigen Zeitverschiebung zu New York kam die Nachricht gerade noch rechtzeitig zum Jahreswechsel in El Salvador an. In Guazapa, einem Bergmassiv knapp zwanzig Kilometer nördlich von San Salvador, wo sich Guerilla und Armee seit Jahren gegenüber lagen, wurde geschossen. Zum ersten Mal nicht auf den Feind; die Kämpfer begrüßten das Jahr, in dem es Frieden geben sollte, mit knatternden Salven in den Himmel. Sie waren des Kriegs überdrüssig.
„Wir hätten noch ein paar Jahre Krieg führen können“, sagt FMLN-Chef González heute. „Aber uns war klar: Wir befanden uns auf einer schiefen Ebene, die langsam nach unten führte.“ In den zwölf Jahren Krieg waren fast so viele Guerilleros gefallen, wie beim Friedensschluss unter Waffen standen (5). Die FMLN hatte ihre Truppe einmal ersetzen müssen. Gut die Hälfte ihrer Kämpfer waren am Ende Halbwüchsige im Alter zwischen zwölf und zwanzig Jahren. „Wir mussten uns von einer Guerilla in eine politische Kraft verwandeln“, sagt Gonzalez. „Es verschafft mir noch heute Befriedigung, dass wir das rechtzeitig erkannt und aus einer Position der Stärke heraus geschafft haben.“

Die Akte von New York war nicht viel mehr als eine verbindliche Absichtserklärung. Es fehlten noch viele Details, vor allem, was die zukünftige Rolle der Armee und der anderen staatlichen Sicherheitskräfte anging. Aber gerade das, worum am längsten und heftigsten gerungen wurde, war am Ende das stärkste Stück des Vertragswerks. Was der gemeinsame Nenner der fünf in der FMLN zusammengeschlossenen Guerilla-Organisationen war - der Militärherrschaft in El Salvador ein Ende zu setzen - war nicht im Krieg, jetzt aber am Verhandlungstisch gelungen. Schafik Handal, damals Vorsitzender der Kommunistischen Partei und eines der fünf Mitglieder der Generalkommandantur der FMLN, sprach von einer „Revolution am Verhandlungstisch“.

Was die beiden Verhandlungsdelegationen am 16. Januar 1992 im Schloss Chapultepec in Mexiko-Stadt unterzeichneten, ging weit über das hinaus, was es vorher in Lateinamerika an Friedensverträgen zwischen Regierungen und Aufständischen gegeben hatte. In Bolivien, Kolumbien und Venezuela war es lediglich darum gegangen, einer in die Enge getriebenen Guerilla einen einigermaßen würdigen Abgang zu gewähren: Die bewaffneten Organisationen wurden demobilisiert, die Revolutionäre durften sich in die politischen Strukturen ihres Landes integrieren - und verschwanden dort schnell in der Bedeutungslosigkeit. Der Friedensvertrag von El Salvador aber hat das Gesicht des Landes tatsächlich verändert.

Gut sechzig Jahre lang hatten die Militärs die Bevölkerung des Landes unter ihrer Knute. Dem setzte der über 80-seitige Vertragstext ein Ende: „Die Aufrechterhaltung des inneren Friedens, der Ordnung und der öffentlichen Sicherheit gehört nicht zum Auftrag der Streitkräfte.“ Die der Armee unterstellte Nationalpolizei, die besonders repressive Finanzpolizei, die Nationalgarde, die für Massaker berüchtigten Eliteeinheiten der Armee und die paramilitärischen Todesschwadrone der so genannten Defensa Civil (Zivile Verteidigung) wurden aufgelöst, die Restarmee innerhalb von zwei Jahren auf 35.000 Mann halbiert. Ihre einzige Aufgabe: Die Verteidigung der Landesgrenzen und der nationalen Souveränität. Eine vom Generalsekretär der UNO eingesetzte Ad-hoc-Kommission sollte zudem die notorischen Menschenrechtsverletzer unter den Offizieren identifizieren und bis zum 15. September 1992 entlassen. Verteidigungsminister sollte in Zukunft ein Zivilist sein.

Natürlich hatte die FMLN mehr verlangt. Sie wollte zunächst, dass ihre eigenen kämpfenden Einheiten in eine neue, deutlich kleinere Armee von nicht mehr als 12.000 Mann integriert werden. Immerhin hat sie erreicht, dass die neu zu schaffende Zivile Nationalpolizei (PNC) zunächst zu einem Drittel aus demobilisierten Guerilleros bestand. Ehemaligen Militärs dagegen ist es nicht erlaubt, in die PNC zu wechseln. Allein diese neue Polizei sollte für die innere Sicherheit zuständig sein. Um zu verhindern, dass sie zu einem neuen Repressionsapparat wird, sollten ihre Beamten lediglich Handfeuerwaffen tragen dürfen.

Der Beginn des Waffenstillstands wurde für den 1. Februar vereinbart. Die FMLN stellte ihre Angriffe aber schon am Tag der Unterzeichung des Friedensvertrags ein. Die Waffen jedoch durfte sie noch länger behalten. Dem Ende des Kriegs folgte zunächst eine Periode des „bewaffneten Friedens“. Erst am 31. Oktober 1992 übergab die Guerilla ihr Kriegsgerät zur öffentlichen Vernichtung an die UNO. In den neun Monaten davor behielt sie sich die Option vor, im Falle eines gravierenden Vertragsbruchs durch Regierung oder Armee den bewaffneten Kampf wieder aufzunehmen.
Die Klausel zeigt, wie tief das Misstrauen trotz der Vertragsunterzeichnung war. Nicht nur auf Seiten der FMLN.

„Natürlich hatten wir große Zweifel und keinerlei Vertrauen in die Guerilla“, sagt der militärische Verhandlungsführer General Vargas im Rückblick. „Beide Seiten sind mit dem Vertrag an ein Ziel gelangt, an das sie niemals kommen wollten.“ Auch Vargas behauptet, die Armee hätte damals den Krieg noch viele Jahre fortführen können. Eben deshalb „war es schwerer, meine Kameraden zu überzeugen als die FMLN“.

Der aus Guerilla-Sicht schwächste Teil des Friedensvertrags ist das Kapitel über wirtschaftliche Fragen. Es wurde ein Gremium der konzertierten Aktion aus Regierung, Unternehmern und Gewerkschaften vereinbart, das sich Gedanken zur Demokratisierung der Wirtschaft machen solle. Konkrete Ziele werden nicht genannt, eine Aufsicht oder wenigstens Begleitung durch die UNO war nicht vorgesehen. Zwar wurde ein solches Gremium konstituiert, Ergebnisse aber hat es nie vorgelegt. Bei diesem Thema hat sich die alte Oligarchie El Salvadors durchgesetzt.

Medardo González war die Schwäche dieses Kapitels schon damals klar. Er war am 16. Januar 1992 nicht im Schloss Chapultepec, sondern auf der Plaza Cívica in San Salvador. Offiziell war er an diesem Tag noch immer einer der meistgesuchten „Terroristen“ des Landes. „Aber wir wussten längst, wie man das macht: in die Stadt kommen, kurz auftreten und dann wieder verschwinden.“ In dem kleinen Saal im ersten Stock der Parteizentrale der FMLN, in dem die politische Kommission zu ihren Sitzungen zusammenkommt, hängt an der Stirnseite ein riesiges Schwarz-Weiß-Foto von den Menschenmassen an jenem Tag. González sitzt davor und erzählt, was er damals als Comandante Milton bei seiner kurzen Rede gesagt hatte: „Dass es ein Sieg war der FMLN und des Volkes. Und dass wir mit dem Friedensvertrag die Militärdiktatur demontiert haben.“ Heute sagt er es differenzierter, weniger triumphalistisch: „Wir hatten erreicht, dass die militärische Macht der zivilen untergeordnet wird. Aber wir haben es nicht geschafft, das System zu verändern, das Marginalisierung und Armut hervorbringt.“ Bis heute nicht.

Gleich bei der ersten Wahl nach dem Abschluss des Friedensvertrags im Frühjahr 1994 schaffte es die FMLN, sich als zweitstärkste politische Kraft im Parlament zu etablieren. Von Wahl zu Wahl rückte sie näher an die rechtsextreme Regierungspartei ARENA und überholte sie schließlich. Nur das direkt gewählte Präsidentenamt konnte sie lange nicht gewinnen. Zum Teil lag dies an hart ausgefochtenen internen Kämpfen zwischen einem sozialistischen und einem gemäßigt sozialdemokratischen Flügel. Zum Teil auch daran, dass ehemalige Guerilla-Comandantes wie 2004 der Kommunist Schafick Handal als Kandidaten für das Präsidentenamt präsentiert wurden. Die konnten zwar das auf 35 bis 40 Prozent der Stimmen geschätzte Votum der direkten FMLN-Anhänger einfahren. Auf die zu einem Wahlsieg notwendige politische Mitte aber wirkten sie abschreckend.

So konnten vier ARENA-Präsidenten in Folge El Salvador vom Agrar- in einen neoliberalen Dienstleistungs- und Konsumstaat ummodeln. Wichtigstes Exportgut ist schon lange nicht mehr der traditionelle Kaffee, einst Quelle des Reichtums der alten Oligarchie. Exportiert wird heute - vor allem illegale - Arbeitskraft. Jeder dritte Salvadorianer lebt im Ausland, die allermeisten in den USA. Sie überweisen weit mehr Geld nach Hause, als alle Exporte zusammen erlösen. Sie sorgen für eine fast ausgeglichene Zahlungsbilanz und für volle Kassen beim örtlichen Finanz- und Handelskapital. Gerechnet wird längst in Dollars. Präsident Francisco Flores (1999 bis 2004) hat 2001 den nationalen Colón abgeschafft und durch die US-Währung ersetzt. El Salvadors ist seither ein wirtschaftliches Anhängsel der Vereinigten Staaten und auch das Preisniveau ist vergleichbar. Nur die Löhne sind deutlich niedriger.

Die FMLN hat lange versprochen, sie werde, komme sie erst einmal an die Macht, den Colón wieder in Umlauf bringen. Seit dem 1. Juni 2009 ist sie an der Regierung und von der Abkehr vom Dollar ist nicht mehr die Rede. Die ehemalige Guerilla gewann die Präsidentschaftswahl mit einem adoptierten Kandidaten: Der Journalist Mauricio Funes, in der Nachkriegszeit so etwas wie das kritische Gewissen El Salvadors, ist ein Jahr vor der Wahl in die FMLN eingetreten, um auf ihrem Ticket Präsident zu werden. Der Schachzug erschien genial: Funes, ein Mann mit der Aura eines Fernsehstars, konnte genau die Stimmen der Mitte holen, die der FMLN bislang gefehlt hatten. In der Nacht des 15. März 2009, als der Wahlsieg von Funes bekannt gegeben wurde, herrschte auf den Straßen von San Salvador noch einmal so eine Freundestimmung wie damals am 16. Januar 1992. Siebzehn Jahre nach dem Ende des Kriegs schien die FMLN endlich am Ziel.

Zweieinhalb Jahre später aber herrscht Ernüchterung. „Diese Regierung repräsentiert nicht die historischen Ziele der FMLN“, sagt Generalsekretär González ohne Umschweife. Funes hat nicht nur seinen eigenen Kopf, er setzte auch seine eigenen Leute im Kabinett durch. „Wir haben Verbesserungen im Sozialbereich erreicht“ (6), sagt González. „Aber es ist nichts geschehen, um mit dem neoliberalen System zu brechen.“ Und es wird unter Funes wohl auch nichts mehr geschehen. „Mit Wirtschaft haben wir nichts zu tun, dafür hat der Präsident seine eigenen Leute“, sagt González gerade so, als habe der Präsident mit seiner Partei nichts zu tun. „Überall, wo Geld im Spiel ist, wurde die FMLN ausgeschlossen.“

Wer Funes kennt, hatte ohnehin nicht erwartet, dass er die sozialen und wirtschaftlichen Änderungen angehen würde, die von der FMLN vor zwanzig Jahren am Verhandlungstisch nicht durchgesetzt werden konnten. Er kommt aus kleinbürgerlichen Verhältnissen, ist durchs Fernsehen zu Ruhm gelangt und hat sich schon vor seiner Wahl gerne in Unternehmerkreisen bewegt. Die haben ihm auch seinen Wahlkampf finanziert. Ein Linker ist er ganz bestimmt nicht.

Andere Entwicklungen aber überraschen selbst seine Kritiker. Zum Beispiel, dass er ausgerechnet einen General zum für die Polizei zuständigen Justiz- und Sicherheitsminister gemacht hat - gegen den ausdrücklichen Willen der FMLN und das, was im Friedensvertrag steht.

Überhaupt kamen die Militärs ziemlich ungeschoren davon. Sicher: Sie verschwanden mit dem Friedensschluss von der politischen Bühne und gut fünfzig von ihnen wurden von der Ad-hoc-Kommission entlassen. Aber kein Verantwortlicher für ein Massaker oder ein anderes Kriegsverbrechen stand je vor Gericht. Zwar hat eine von der UNO eingesetzte Wahrheitskommission in ihrem im März 1993 vorgelegten Bericht über 90 Prozent aller Kriegsverbrechen den staatlichen Sicherheitskräften angelastet und dabei auch Namen genannt. Das damals rechts dominierte Parlament aber erließ gleichzeitig eine Generalamnestie.

General Vargas verteidigt dies noch heute. „Auch ich war kein Engel“, sagt er. „Ich war zehn Jahre lang in der Schlacht, mit Eliteeinheiten in den härtesten Konfliktzonen. Der Krieg macht dich unmenschlich und brutal.“ Auch er war ein Schlächter. Aber dafür büßen? „Wir haben doch keinen Frieden geschlossen, um danach ins Gefängnis zu gehen.“

Vargas ist heute ein gemachter Mann. Er empfängt in seiner Firma in San Marcos, einem Industrievorort im Süden von San Salvador. Ein funktionales Beton-Gebäude mit Kühlkammern im Erdgeschoss, in denen Rinder- und Schweinehälften hängen. Der Boden ist gekachelt und hat große Abflüsse für das Blut. Vargas ist im Importgeschäft. Er bringt das beste Fleisch Zentralamerikas ins Land und verkauft es an Nobelrestaurants und Feinkostläden. Obwohl er militärisch längst im Ruhestand ist, nennen ihn seine Angestellten „General“. Er lebt noch immer im Kalten Krieg, sieht sich vom Kommunismus umzingelt: In Venezuela, Bolivien oder Ecuador und auch in El Salvador „sind die Kommunisten nun an der Regierung“. Die Gefahr sei keineswegs gebannt. „Der Kommunismus kann jederzeit wieder auferstehen, hier genauso wie in Russland“. Im Kopf des Generals hat sich nichts verändert.

Als Anfang vergangenen Jahres ein spanischer Untersuchungsrichter die Auslieferung der Verantwortlichen für das Massaker vom November 1989 an der Jesuitenuniversität von San Salvador verlangte (7) und diese sich in einer Kaserne verschanzten, war Vargas ihr öffentlicher Verteidiger in allen nationalen Medien. „Amnestie heißt Vergebung und fertig“, sagt er. „Nicht Wahrheit, Gerechtigkeit und Vergebung, wie uns das manche Priester weiß machen wollen.“ Und er droht: „Ohne Amnestie hätte es keinen Friedensvertrag gegeben. Wer sie in Frage stellt, gefährdet den Frieden.“

Mit Straffreiheit für Kriegsverbrecher fing es an. Heute kann sich so gut wie jeder Delinquent auf sie verlassen. Keine drei Prozent der jährlich über 4.000 Morde führen zu einer rechtskräftigen Verurteilung des Täters. Zehntausende Mitglieder von Jugendbanden, lokale Ableger der mexikanischen Drogenkartelle oder gemeine Kriminelle - niemand fürchtet die Justiz.

Man hat in El Salvador so getan, als sei mit dem Friedensvertrag alles wieder gut. Als könne man einfach eine Seite im Geschichtsbuch umschlagen und ein neues Kapitel beginnen. Man hat ignoriert, dass in zwölf Jahren Bürgerkrieg die sozialen Strukturen des Landes zerstört worden waren. Dass es in den Städten keine Nachbarschaften mehr gab und auf dem Land keine Dorfgemeinschaften. Jeder misstraut dem anderen und schließt sich ein. Die hohen mit Stacheldraht bewehrten Mauern um die Häuser und die vielen privaten Wachmänner zeugen davon. Das von vier ARENA-Regierungen durchgesetzte gnadenlose neoliberale Wirtschaftssystem, in dem nur das Recht des Stärkeren zählt, hat im ebenso deregulierten Verbrechen sein Pendant. El Salvador ist zwanzig Jahre nach dem Friedensschluss noch immer eines der gefährlichsten Länder der Welt.

Im Windschatten der überbordenden Kriminalität sind die Militärs wieder aus den Kasernen gekommen. Schon die rechten Regierungen ließen Soldaten zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit wieder auf den Straßen patrouillieren. Aber sie wahrten zumindest die Form: Die Armee war immer nur gemeinsam mit der Polizei unterwegs und die hatte den Befehl. Wer noch einmal im Friedensvertrag von 1992 blätterte, dem kam schon das wie eine Verhöhnung vor. Bestimmungen wie die, dass Polizisten nicht mehr als Handfeuerwaffen tragen dürfen, wirken heute nur noch wie ein schlechter Witz. Längst gehen die Agenten der PNC mit Sturmgewehren und Maschinenpistolen auf die Straße.

Noch absurder wirkt es, dass es ausgerechnet der im Namen der FMLN gewählte Präsident ist, der das aus Guerilla-Sicht wichtigste und für das Land revolutionäre Kapitel des Vertragswerks von damals endgültig auf den Kopf stellt. Funes hat nicht nur einen General zum Polizeichef gemacht. Er hat die Armee wieder ganz offiziell mit Aufgaben der inneren Sicherheit betraut. Soldaten bewachen heute die Gefängnisse, patrouillieren durch ländliche Gegenden und jagen im Grenzgebiet zu Honduras und Guatemala Delinquenten. Messbare Erfolge bei der Verbrechensbekämpfung hat das nicht gebracht - im Gegenteil. Die Zahl der Morde steigt weiter. Aber zwanzig Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs sind die Militärs wieder da.

*

(1) Die FMLN als Guerillabewegung war nie mehr als ein Dachverband, in dem sich die Kommandanten der fünf Organisationen koordinierten. Erst nach dem Ende des Bürgerkriegs wurden die Einzelorganisationen im Zusammenhang mit der Umwandlung in eine politische Partei aufgelöst.

(2) El Salvador ist so groß wie das Bundesland Hessen und zählte damals rund fünf Millionen Einwohner.

(3) Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 25. Februar 1990 verdrängte eine von den USA zusammengeschmiedete breite Oppositionsallianz unter der Verlegerwittwe Violeta Barrios de Chamorro die Sandinisten von der Macht.

(4) Die Verhandlungsdelegation der FMLN bestand aus zehn Mitgliedern, zwei von jeder ihrer Unterorganisationen. Dazu kommen sechs Unterschriften der Delegation von Armee und Regierung und die von UNO-Generalsekretär Pérez de Cuellar.

(5) Historiker gehen von bis zu 6000 getöteten Guerilla-Kämpfern aus. Bei der Demobilisierung nach dem Friedensvertrag meldete die FMLN 6800 Männer und Frauen unter Waffen.

(6) Vor allem in den von FMLN-Ministern geleiteten Ressorts Bildung und Gesundheit gab es für die arme Bevölkerung spürbare Fortschritte. So wurden Gebühren in öffentlichen Schulen abgeschafft, Schulspeißungen eingeführt und Uniformen und Schulmaterial gratis an arme Schulkinder abgegeben. Im Gesundheitsbereich wurden die Behandlungsgebühren in öffentlichen Krankenhäusern gestrichen und Teams aus Ärzten und Krankenschwestern mit einer medizinischen Grundausstattung in über hundert ländliche Gemeinden geschickt.

(7) Fünf der sechs damals ermordeten Priester hatten die spanische Staatsbürgerschaft. Die Verantwortlichen für dieses Massaker wurden auch von der Regierung Funes nicht ausgeliefert und werden in El Salvador weiterhin nicht belangt.

le monde diplomatique, Januar 2012