Zu jung für die Macht

Ein neues Wahlrecht wird die politische Landschaft Chiles aufmischen. Ob die neu formierte Linke davon profitieren wird, ist noch ungewiss. Über das aufscheinende Ende des langen Übergangs von der Diktatur zur Demokratie.

Von Toni Keppeler

Das Rathaus von Valparaiso liegt in einem Quartier, dem man nicht ansieht, dass die Stadt 2003 von der Unesco zum Weltkulturerbe erklärt wurde. Das Gebäude, einst ein klassizistischer Prachtbau, ist wie seine Umgebung in einem Zustand, der irgendwo zwischen Baustelle und Ruine liegt – ein Symbol für die Politik Chiles seit dem Ende der 17-jährigen Gewaltherrschaft des Augusto Pinochet im Jahr 1990.

Das vom Diktator hinterlassene sogenannte binominale Wahlrecht hatte dafür gesorgt, dass ein lebendiger politischer Wettstreit in der Zeit des Übergangs zur Demokratie nie stattgefunden hat. Im Parlament hielten sich fast unabhängig vom Wahlausgang zwei große Parteienkoalitionen – eine aus rechten und eine aus Mitte-Links-Parteien – die Waage und blockierten sich gegenseitig. Jeder Wahlkreis schickte zwei Abgeordnete ins Parlament; den ersten Sitz bekam der stärkste Parteienverbund, den zweiten die zweitstärkste. So konnten die Parteien ohne das Volk bestimmen, wer dieses repräsentieren sollte. Die Folge: Eine abgehobene politischen Klasse, die sich nur noch mit sich selbst beschäftigte. Die Politikverdrossenheit der Wähler nahm zu, zuletzt gingen weniger als fünfzig Prozent an die Urnen. Chiles formale Demokratie – so hatte es Pinochet vor seinem Abgang entworfen – sollte von Anfang an eine tote Hülle sein, eine Ruine.

Und doch ist sie jetzt zur Baustelle geworden, gerade in Valparaiso. In der knapp eine Million Einwohner zählenden Hafenstadt in einer malerischen Bucht am Pazifik, Sitz des chilenischen Parlaments, regiert im Bürgermeisteramt Jorge Sharp. Der 32-Jährige war die Überraschung der Kommunalwahlen vor einem Jahr. In einer Stadt, die seit dem Ende der Diktatur stets in der Hand von Christdemokraten oder Rechten war, holte er als Vertreter der linken Bürgerbewegung Valparaiso auf Anhieb 53,7 Prozent der Stimmen. Damals gab es die Frente Amplio (Breite Front), ein Sammelbecken von einem Dutzend Bürgerbewegungen und Kleinparteien, noch nicht. Sie wurde erst im vergangenen Februar gegründet. Sharps Movimiento Autonomista (Autonomistische Bewegung) ist Teil davon. Diese Front könnte nun die Überraschung der Präsidentschafts- und Parlamentswahl vom 19. November werden. Oder die große Enttäuschung. Sharp gibt sich vorsichtig: „Wir stehen erst am Anfang.“

Eines jedoch ist klar: Bei dieser Wahl werden die Karten in Chiles Politik ganz neu gemischt. In einem Glücksmoment der zu Ende gehenden Legislaturperiode – die beiden rechten Parteien hatten sich zerstritten – ist es dem Mitte-Links-Bündnis Nueva Mayoría (Neue Mehrheit) gelungen, eine Änderung des Wahlrechts durchzusetzen. Die Zahl der Wahlkreise wurde verringert, die der Abgeordneten insgesamt und pro Wahlkreis erhöht. Das nächste Parlament wird deshalb deutlich repräsentativer sein. Zudem haben kleine Parteien zum ersten Mal eine reale Chance. Die Notwendigkeit, sich schon vor der Wahl zu großen Blöcken zusammenzuschließen, ist hinfällig geworden. Tatsächlich ist der Mitte-Links-Block auseinandergebrochen. Die Christdemokraten, bislang rechter Rand der Nueva Mayoría, treten alleine an. Und links des früheren Mitte-Links-Blocks steht die neue Frente Amplio.

Ihre bekanntesten Köpfe kommen allesamt aus der Studentenbewegung, die 2011 Hunderttausende für eine Bildungsreform auf die Straße gebracht haben. Es ging damals um weit mehr als um die Abschaffung der Schul- und Studiengebühren, die selbst für besser gestellte Familien ohne hohe Verschuldung nicht zu bezahlen waren. Die Bewegung war ein Angriff auf das unter Pinochet geschaffene neoliberale System, in dem der Staat grundlegende Dienstleistungen – vom Gesundheitswesen über die Bildung und die Renten bis hin zu Überlandstraßen – privater Geschäftemacherei überließ. In der Tradition dieser Studentenbewegung sieht sich die Frente Amplio.

„Wir wollen das neoliberale System überwinden“, sagt Jorge Sharp. „Wir wollen ein Wirtschaftswachstum, von dem alle Bevölkerungsschichten profitieren.“ Er empfängt in einem kleinen Sitzungszimmer, das eher an eine Wohngemeinschaft der siebziger Jahre erinnert. Ein langer grober Holztisch, abgeschabte Stühle, in einer Ecke rostet ein Ölradiator vor sich hin. Der Bürgermeister passt in dieses Ambiente. Die Haare reichen über die Ohren; er trägt einen Vollbart, Jeans, einen grauen Pulli, ein abgetragenes Jacket. Es dauert nur ein paar Minuten, und man ist mitten in einer akademischen Diskussion über linke Politik in Zeiten des globalen Kapitalismus’. Etwa über die Theorie der „leeren Signifikanten“ von Ernesto Laclau, des argentinischen Philosophen des Linkspopulismus; oder über die Gedanken des bolivianischen Vizepräsidenten Álvaro García Linera über eine „demokratische Transformation“ zum Sozialismus.

Schwieriger ist es, konkrete Wahlziele zu erfahren. „Ich weiß“, sagt Sharp, „wir leiden noch an den Kinderkrankheiten einer linken Partei: Wir suchen die ideologische Reinheit, und das führt zu spitzfindigen Diskussionen und Spaltungen.“ Er selbst war daran beteiligt. 2008 hat er zusammen mit anderen Studentenbewegten die Izquierda Autónoma (Autonome Linke) gegründet, im Mai vergangenen Jahres hat er sich nach inneren Auseinandersetzungen mit einem Teil der wenigen hundert Mitglieder als Movimiento Autonomista abgespalten. In der Frente Amplio haben sich die beiden Splitterparteien wieder getroffen.

Dort sind fast alle versammelt, die während der Proteste von 2011 landesweit bekannt geworden sind – bis auf die bekannteste von allen, Camila Vallejo. Die sitzt seit vier Jahren im Parlament bleibt mit ihrer Kommunistischen Partei zusammen mit der Sozialistischen Partei und der Partei für die Demokratie in der Nueva Mayoría. „Wenn man etwas verändern will, muss man an die Macht“, sagt sie. „Wir hatten vor vier Jahren die Möglichkeit, an der Regierung beteiligt zu werden, und wir haben sie genutzt, um etwas zu bewegen.“

Sie kann – außer dem neuen Wahlrecht – auf eine ganze Reihe von Reformen verweisen: Das absolute Abtreibungsverbot wurde durch eine Indikationsregelung ersetzt, eine Bildungsreform wurde in Angriff genommen: In Zukunft sollen Kinder aus Familien, deren Einkommen zu den unteren sechzig Prozent der Bevölkerung gehören, keine Studiengebühren mehr bezahlen, Universitäten dürfen keine Gewinne mehr erwirtschaften. Ein Gesetz zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen soll noch vor Ablauf der Legislaturperiode verabschiedet werden. All diese Reformen sind im Wesentlichen der Hartnäckigkeit der Kommunisten zu verdanken. In einem für die Chilenen zentralen Thema aber zeigte sich, dass Reformen letztlich nur innerhalb des neoliberalen Systems möglich waren: Vor einem Jahr gab es Massenproteste gegen die von Pinochet zwanghaft eingeführten privaten Rentenfonds, die alleine von abhängig Beschäftigten finanziert werden. Sie haben börsennotierten Unternehmen über 200 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt, bezahlen den meisten Versichterten aber nur Hungerrenten aus. Als Antwort auf den Volkszorn schlug die Regierung der Nueva Mayoría vor, in Zukunft auch die Unternehmen und den Staat ein bisschen an der Finanzierung dieser Fonds zu beteiligen. Da fordert die Frente Amplio immerhin eine staatliche Rentenversicherung ohne private Fonds. Vallejo unterstützt das. „Die Frente Amplio ist sicher eine Option“, sagt sie. „Wir müssen mit ihr zusammenarbeiten und ich hoffe, dass das auch gelingt und die Linke weiß, wer ihr wirklicher Gegner ist.“ Auch Sharp sagt: „Wir müssen offen bleiben für die Kommunistische Partei.“

Der Gegner, das ist die noch immer als Block auftretende Rechte aus der extrem konservativen Renovación Nacional (Nationale Erneuerung) und den neoliberalen Pinochetisten der Unión Demócrata Independiente (Unabhängige demokratische Union). Sie treten mit Sebastián Piñeria als Kandidaten fürs Präsidentenamt an, einem Milliardär und Unternehmer, der schon von 2010 bis 2014 Präsident war.

Die Parteien des ehemaligen Mitte-Links-Blocks wussten, dass sie mit den abgehobenen Politikern der alten Garde diesmal kaum eine Chance haben würden. Die bekannte und beliebte Generation aber ist noch zu jung für die Präsidentschaft: Sharp ist 32, Vallejo 29; Kandidaten fürs höchste Staatsamt aber müssen mindestens 35 Jahre alt sein. Zwischen den über 65-Jährigen der Übergangszeit nach der Diktatur und den Neuen aus der Studentenbewegung aber klafft das Loch einer Generation, die man in Chile die verlorene nennt. Sie ist in der Diktatur groß geworden und weitgehend unpolitisch.

Angesichts fehlender bekannter Gesichter im Alter für die Präsidentschaft griffen sowohl die Nueva Mayoría als auch die Frente Amplio auf Journalisten zurück: Die Nueva Mayoría tritt mit dem parteiunabhängigen Alejandro Guiller an, einem früheren Nachrichtenmoderator in einem Sender, der Piñera gehört. Er steht den Kommunisten näher als den Sozialisten. Die Frente Amplio hob die Radio- und Fernsehkommentatorin Beatriz Sánchez aufs Schild.

Die Wahl vom 19. November wird letztlich von denen entschiedenwerden, die zur Urne gehen. Und das waren in den vergangenen Jahren mehr und mehr nur die Alten. Die Jüngeren ließen sich erst gar nicht ins Wahlregister eintragen. Sie sahen keinen Sinn darin, ihre Stimme abzugeben, weil das binominale Wahlrecht die Sitzverteilung im Parlament ohnehin von vorn herein festschrieb. Seinen Erfolg im von Universitäten geprägten Valparaiso verdankt Sharp vor allem den Studenten: Sie gingen zum ersten Mal zur Wahl und stimmten für ihren ehemaligen Sprecher. Camila Vallejo ist jedes Wochenende in ihrem Wahlbezirk La Florida unterwegs, einem von Arbeitern geprägten Außenbezirk der Hauptstadt Santiago. Oft hat sie ihre vierjährige Tochter auf dem Arm, Dutzende Male wird sie fotografiert. Alte wie Junge wollen ein Mobiltelefonfoto mit ihr. In La Florida wählt man traditionell kommunistisch. Die junge Abgeordnete ist sowohl Teil der politischen Tradition als auch ihrer Erneuerung. Die Frente Amplio dagegen „ist noch sehr auf das akademischen Umfeld konzentriert“, sagt Sharp. „Es muss uns gelingen, darüber hinaus die Leute zu mobilisieren. Das wird sehr schwer werden.“ Gelingt es nicht, ist sogar ein Wahlsieg der Rechten nicht auszuschließen.

woz, 9.11.2017