Im Labyrinth der Einsamkeit

Wie Daniel Ortega vom Revolutionshelden Nicaraguas zu einem autokratischer Herrscher geworden ist, dem es nur noch um den reinen Machterhalt geht.

Von Toni Keppeler

Daniel Ortega spielt auf Zeit. Bald vier Monate dauern die Proteste gegen den Präsidenten Nicaraguas an. Mehr als 300 Menschen sind getötet worden, die allermeisten von Sicherheitskräften oder Paramilitärs, die der Regierung nahestehen. Ortega scheint darauf zu setzen, dass die Massendemonstrationen, mit denen sein Rücktritt gefordert wird, erst kleiner werden und dann ganz verschwinden. Tatsächlich ist die Zahl der Teilnehmer deutlich zurückgegangen. Barrikaden und Straßensperren, die überall im Land errichtet worden waren, wurden schon im Vorfeld des 39. Jahrestags der sandinistischen Revolution am 19. Juli gewaltsam geräumt. Wer hätte gedacht, dass ein Mann, der für eine Revolution stand, die in Europa bis weit hinein in bürgerliche Kreise Begeisterung hervorgerufen hatte, einmal mit dem Diktator Anastasio Somoza verglichen würde – dem Mann, an dessen Sturz er vor bald vierzig Jahren entscheidend beteiligt gewesen ist?

Sicher, man weiß schon lange, dass Daniel Ortega nicht nur die Lichtgestalt jener schönen Revolution war, die in den 1980er-Jahren Linke und progressive Christen aus Europa und den USA in Scharen angezogen hatte. Man wusste von der schnellen Bereicherung sandinistischer Funktionäre nach der Wahlniederlage von 1990, die vom Volksmund „Piñata“ genannt worden ist – nach einem Kindergeburtstagsspiel, bei dem es am Ende Bonbons regnet. Man wusste, dass er mögliche innerparteiliche Rivalen wie den Unternehmer Herty Lewites und sandinistische Ikonen wie den Dichter-Priester Ernesto Cardenal mit widerlichen Schmutzkampagnen aus der Partei gedrängt hatte. Man wusste, dass ihm seine Stieftochter Zoilamérica Narváez vorgeworfen hatte, er habe sie seit ihrem 13. Lebensjahr sexuell missbraucht. Er aber hatte sich einem klärenden Gerichtsverfahren entzogen, indem er sich hinter seiner parlamentarischen Immunität verbarrikadierte, bis die Vorwürfe verjährt waren.

Ortega war lange ein Teflon-Mann, einer, an dem nichts hängen blieb. Dabei war er – was in Lateinamerika wichtig ist – nie ein guter Volksredner. Seine Ansprachen sind eher eintönig und langatmig. Aber im Gespräch, von Angesicht zu Angesicht, da hatte er eine unglaubliche Präsenz, war schlagfertig, witzig und unterhaltsam und hatte die Fähigkeit, selbst Kritiker um den Finger zu wickeln. Der Mann hatte ein ganz eigenes Charisma.

Er hat dieses Charisma in den vergangenen Jahren verloren. Er gibt kaum Interviews, gönnt sich kein Bad in der Menge mehr. Er ist nicht mehr der athletische Typ, der einst als „Kampfhahn“ in den Wahlkampf zog, der in Cowboykluft auf einem Schimmel in die Dörfer einritt und mit den Alten genauso plauderte wie mit den ganz Jungen. Er ist selbst alt geworden, 72 Jahre. Bei seinen wenigen öffentlichen Auftritten wirkt er unkonzentriert. Er bewegt sich langsam und redet schleppend, sein Gesicht ist aufgedunsen. Ärzte aus seinem Umfeld sagen, das komme vom Cortison. Er soll seit Jahren an Lupus leiden, einer seltenen Krankheit des Immunsystems, deren Schübe durch starke Sonneneinstrahlung ausgelöst werden können. In einem tropischen Land ist das für einen Politiker eine Katastrophe.

Daniel Ortega ist einsam geworden. Er hat den Kontakt zum Volk verloren. Das mag mit dazu beigetragen haben, dass er am vergangenen 18. April die Lage völlig falsch eingeschätzt hat. Es war eine fatale Entscheidung, eine kleine Demonstration gegen seine per Dekret verordnete Rentenreform – Kürzung der Bezüge bei gleichzeitiger Erhöhung der Beiträge – von ihm nahe stehenden Gruppen zusammenprügeln zu lassen. Vorher hatte er bei Protesten ein gutes Gespür. Er wusste, wann ein kurzes und gezieltes Zuschlagen genügte und wann es besser war zu verhandeln. Am 18. April hat er sich getäuscht und aus einer bösen Schlägerei ist ein landesweiter Aufstand geworden.

Ortega stammte aus einfachen Verhältnissen, hat früh sein Jura-Studium abgebrochen und sich schon 1963 der Guerilla der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN) angeschlossen. Von 1967 bis 1974 war er in Haft, wurde dann durch eine spektakuläre Geiselnahme freigepresst und nach Kuba ausgeflogen. Zwei Jahre später kehrte er von dort als Comandante zurück und wurde zum Retter der zerstrittenen Guerilla. Zwei Flügel bekämpften sich bis aufs Blut. Der eine setzte auf die Strategie des sogenannten verlängerten Volkskriegs, mit der das Somoza-Regime mit vielen kleinen Nadelstichen zermürbt werden sollte. Der andere wollte eine klassische proletarische Revolution mit einer Arbeiterpartei als Avantgarde anzetteln. Ortega gründete eine dritte Strömung, die sogenannten Terceristas. Er setzte auf einen Aufstand, getragen von einem breiten Volksbündnis bis hinein in bürgerliche Kreise. Der Erfolg gab ihm recht. Nach eineinhalb Jahren des von Aufstands und 40.000 Toten war der Tyrann verjagt. Am 19. Juli 1979 zogen die Sandinisten siegreich in Managua ein und es begann ein begeisterndes Experiment unter widrigsten Bedingungen.

Es war die Zeit, in der Kooperativen Großgrundbesitz übernahmen, in der junge Freiwillige den Anteil der Analphabeten von über fünfzig auf unter zehn Prozent senkten, in der Schulen gebaut wurden und Krankenhäuser mit Gratisbehandlung für die Bevölkerung. In der die Polizei nicht mehr kaserniert und repressiv war, sondern in den Stadtvierteln wohnte und mit der Bevölkerung arbeitete und in die Städte so sicher wurden wie im Urlaubsparadies Costa Rica. Es war aber auch die Zeit des von den USA finanzierten Kriegs der antisandinistischen Contra mit weiteren 30.000 Toten. Die Zeit, in der die US-Marine die Hafeneinfahrten Nicaraguas verminte um die Wirtschaft zu strangulieren. Die Zeit der Hyperinflation und der langen Schlangen vor leeren Lebensmittelgeschäften. Ortega war in dieser Zeit erst Mitglied der fünfköpfigen Revolutionsjunta, seit 1984 dann gewählter Präsident.

Die Wahl 1990 hat er gegen die bürgerliche Violeta Chamorro verloren. Es war eine seiner stärksten Stunden. Chamorro brauchte damals drei Tage, bis sie den Schock ihres unerwarteten Siegs überwunden hatte und vor die Presse treten konnte. Ortega rief schon am Morgen nach der durchwachten Wahlnacht seinen Anhängern zu, man werde nun „von unten regieren“. Er konnte das. Er war der einzige politische Führer, dessen Partei im ganzen Land straff organisiert und jederzeit mobilisierbar war. Er konnte Nicaragua mit Demonstrationen und Straßenblockaden lahmlegen, wann immer er wollte. Ohne ihn ging nichts.

Er konnte aber auch verhandeln. Mit Chamorros Nachfolger, dem so rechten wie korrupten Arnoldo Alemán, schloss er einen Pakt: Sie teilten alle wesentlichen staatlichen Institutionen – vom Rechnungshof über den Wahlrat bis hin zu den Gerichten – unter ihren Anhängern auf und änderten das Wahlrecht: 35 Prozent der Stimmen genügen, um auf Anhieb ins Präsidentenamt zu kommen. Es musste Ortega nur gelingen, die oft zerstrittene Rechte zu spalten, dann konnte er zurück an die Macht. 2007 war es so weit. Kurz vor seinem Wahlsieg (mit 38 Prozent der abgegebenen Stimmen) hatte er die katholische Amtskirche auf seine Seite gezogen. Die war in seiner ersten – revolutionären – Regierungszeit in der Person des stockkonservativen Erzbischofs Miguel Obando y Bravo erbittertster Gegner der Sandinisten gewesen. Ende 2006 wies Ortega die FSLN-Parlamentsfraktion an, einer Verschärfung des Abtreibungsrechts zuzustimmen. Seither ist in Nicaragua der Schwangerschaftsabbruch unter allen Umständen verboten, selbst nach der Vergewaltigung eines Mädchens oder wenn das Leben der Schwangeren in Gefahr ist. Aber Ortega und Obando y Bravo waren nun Freunde und blieben es bis zum Tod des Kardinals am 3. Juni dieses Jahres. Das Verfassungsverbot einer Wiederwahl ließ Ortega dann 2010 vom ihm hörigen Verfassungsgericht aushebeln. Seither wird er wieder und wieder gewählt.

Er war nicht immer unumstritten in der FSLN. Es gab Parteitage am Rand von Schlägereien, andere Ambitionierte aufs höchste Staatsamt. Ortega hat sie alle aus dem Weg geräumt. Eine entscheidende Rolle spielte dabei seine Frau Rosario Murillo, die Mutter von Zoilamérica Narváez. Im Skandal um den sexuellen Missbrauch hatte sie nicht ihrer Tochter, sondern dem mächtigen Mann an ihrer Seite den Rücken gestärkt. Seither ist ihr Einfluss so gewachsen, dass oft der Eindruck entsteht, sie und nicht Ortega regiere das Land. Sie hat die alten Parteikader entmachtet, die langjährigen treuen Mitglieder ignoriert. Statt dessen hat sie ein Netzwerk aus jungen Leuten aus Armenvierteln geschaffen, die rau sind, fanatisch und ihr ergeben. Sie lassen sich jederzeit rufen, wenn es darum geht, Proteste mit Prügeln im Keim zu ersticken, und so war es wohl auch am 18. April gedacht.

Die Aushöhlung der Partei zur leeren Hülle trug mehr zur Einsamkeit von Ortega bei als seine Krankheit. Er hat kein Korrektiv mehr, niemand, der ihm die Meinung sagt. Das fiel lange nicht auf, weil Nicaragua unter seiner Herrschaft zu einem ruhigen und stabilen Land geworden war. Selbst der Tourismus begann zu blühen. Die Universitätsstadt León wurde noch zwei Wochen vor dem Beginn der Proteste von der US-amerikanischen Zeitschrift Forbes zur lohnendsten Tourismus-Destination Lateinamerikas erklärt. Und der mächtige Unternehmerverband  Cosep, der ihm einst spinnefeind war, hatte längst begriffen, dass man besser Geschäfte machen konnte mit Ortega als Präsident denn mit Ortega als Oppositionsführer. Er ließ Cosep allen neoliberalen wirtschaftlichen Spielraum. Er hatte die von niemand mehr kontrollierte politische Macht.

Er war zwar ein Autokrat, hat aber lange seine politische Herkunft nicht vergessen. Er hat heftig ins öffentliche Bildungs- und Gesundheitswesen investiert – beides war unter den rechten Vorgängerregierungen fast verschwunden. Er hat Null-Hunger-Programme für die arme Landbevölkerung aufgelegt. Er hat das alles über die von ihm kontrollierte Firma Albanisa finanziert, die billiges Benzin aus Venezuela bekam und über ihr Tankstellennetz zu Marktpreisen verkaufte. Nun steht Venezuela selbst am Abgrund, die Vorzugslieferungen bleiben schon lange aus. Die – wieder zurückgenommene – Rentenreform sollte wenigstens die marode Sozialkasse retten. Protest dagegen war nicht vorgesehen. Dass er – wegen der folgenden Repression – derartige Ausmaße annehmen würde, hatte niemand erwartet.

Aus den ersten spontanen Massendemonstrationen ist eine bunte Bewegung geworden, die über Monate ein oder zwei Mal in der Woche Hunderttausende zu friedlichen Protestmärschen auf die Straße brachte. Getragen wurde diese Bewegung von den Studenten, die in Managua und León – mit Billigung der meisten Professoren – mehrere Universitäten wochenlang besetzt hielten. Der Unternehmerverband Cosep witterte seine Chance, neben der wirtschaftlichen auch die politische Macht zu erobern, schloss sich der Bewegung an und rief an einem Tag sogar zu einem weitgehend befolgten Generalstreik auf. Zunächst wollten die Unternehmer die Krise allein mit dem Präsidenten lösen. Dabei aber machten die Studenten nicht mit. Die katholische Kirche wechselte nach dem Tod des 2005 aus Altergründen zurückgetretenen, aber immer noch einflussreichen Obando y Bravo die Seite. Sie distanzierte sich scharf von der Regierung und forderte wie die Demonstranten den Rücktritt Ortegas und vorgezogene Neuwahlen. Ihre Versuche, sich als Vermittlerin anzubieten und einen runden Tisch mit allen am Konflikt Beteiligten zu etablieren, mussten an ihrer Parteilichkeit scheitern.

Nach Angriffen sandinistischer Schlägertrupps auf Demonstrationen und besetzte Universitäten wurden überall im Land Barrikaden und Straßensperren errichtet. Die Bilder von Wällen aus Pflastersteinen, dahinter vermummte junge Männer mit selbstgebastelten Waffen, erinnerten fatal an die Zeit des sandinistischen Aufstands von 1978 und 79. Der wirtschaftliche Schaden, der durch die Lahmlegung des Landes entstanden ist, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Tausende Geschäfte wurden geschlossen, Huntertausende entlassen. Der Tourismus kam zum Erliegen.

Ortega aber hat im Lauf der Auseinandersetzung gelernt. Die Schlägertrupps, die in den ersten Wochen Demonstrationen und Universitäten angriffen, waren noch mit Prügeln und Eisenstangen und nur einzelnen kleinkalibrigen Schusswaffen ausgerüstet. Ihr Zuschlagen war unkoordiniert und nur schwer zu kontrollieren. Seit Juli aber treten sie uniformiert und vermummt auf, tragen Sturmgewehre und fallen mit Pickups in Stadtteile ein. Ihr Auftreten erinnert an die Paramilitärs der bolivarischen Milizen in Venezuela, die der dortige Präsident Nicolás Maduro während der Unruhen im vergangenen Jahr auf regierungskritische Demonstanten losgelassen hat. Diesen Paramilitärs ist es zusammen mit der Polizei gelungen, im Vorfeld des 39. Jahrestags der sandinistischen Revolution die Universitäten zu räumen und die Barrikaden zu beseitigen.

Die Köpfe der studentischen Bewegung sind von der Repression eingeschüchtert und geflohen. Sie verstecken sich auf dem Land und wollen sich aus dem Untergrund heraus neu organisieren. Sie sind zwar aufmüpfig, wie es Ortega in seiner Jugend war. Aber noch fehlt ihnen ein politisches Konzept, das über die Forderung nach dem Rücktritt des Präsidenten und nach mehr Demokratie hinausgehen würde.

Vorerst zumindest scheint deshalb Ortegas Strategie des Machterhalts aufgehen zu können. Es ist – wie in Venezuela – ein Machterhalt nur um der Macht willen. Von den Zielen, für die er einst diese Macht wollte, ist nach den Monaten des Aufruhrs nichts mehr geblieben. Ortegas Macht ist hohl und steht auf tönernen Füßen.

Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018