Zehn Jahre Stabilität

Rafael Correa hat Ecuador aus dem politischen Chaos geführt und den Armen eine Grundsicherung gebracht. Bei der Wahl am Sonntag geht es um seine Nachfolge. Eine Bilanz.

Von Toni Keppeler

Kapitalfreundlich gesinnte Blätter haben ihm gerne das Etikett „Linkspopulist“ angehängt. Die NZZ meinte gar, er sei „linksradikal“ und das war despektierlich gemeint. Dabei sind Kapitalisten die ersten, die Rafael Correa aufrichtigen Dank schulden. Der Präsident Ecuadors hat in seiner gut zehn Jahre dauernden Regierungszeit dem Land eine vorher kaum für möglich gehaltene politische Stabilität gebracht und das ist bekanntlich gut fürs Geschäft. In den zehn Jahren vor ihm hatte das Land sechs Präsidenten und eine Präsidentin verbraucht. Manche hielten nur ein par Monate durch, bevor sie vom Volkszorn mit Massendemonstrationen zum Abdanken gezwungen wurden. Und es waren die kapitalfreundlichsten unter ihnen, die das Land in eine so tiefe Krise gestürzt haben, dass im Jahr 2000 in einem Akt der Verzweiflung die hyperinflationäre Landeswährung Sucre abgeschafft und dafür der US-Dollar eingeführt wurde. Unter Correa aber gab es stabiles Wachstum, bis zuletzt die weltweit sinkenden Erdölpreise auch diese Volkswirtschaft in die roten Zahlen drückten.

Correa, ein in Ecuador, Belgien und den USA bis zum Doktortitel ausgebildeter Wirtschaftswissenschaftler, bezeichnet sich selbst gerne als „linksorientierten Christen“ und richtet sich eher nach der katholischen Soziallehre als nach Karl Marx. Hätte er dreißig oder vierzig Jahre früher regiert, hätte man ihn einen sozialdemokratischen Neokeynesianer genannt. Im Zeitalter des Neoliberalismus gelten selbst solche als „linksradikal“.

Er nahm die Bedienung von Auslandsschulden weniger wichtig als die Entwicklung des Landes und drohte immer wieder damit, den Schuldendienst einzustellen. Das verbindet ihn mit Cristina Fernández de Kirchner in Argentinien. Und wie Evo Morales in Bolivien handelte er mit internationalen Energiekonzernen deutlich höhere Abgaben aus und finanzierte mit den zusätzlichen Einnahmen Sozialprogramme. So gibt es für die Ärmsten dreißig US-Dollar Sozialhilfe im Monat, die von ihm gegen viel Widerstand der traditionellen Politikerkaste durchgesetzte Verfassung garantiert kostenlose Bildung und Gesundheitsversorgung. Diese Verfassung ist bei einer Volksabstimmung mit über achtzig Prozent angenommen worden.

Am innovativsten war der Wirtschaftswissenschaftler in der Umweltpolitik. Er bot der Weltgemeinschaft 2007 einen ungewöhnlichen Deal an: Er werde die riesigen Ölvorkommen unter dem Yasuni-Nationalpark nicht antasten und damit der Welt über 400 Millionen Tonnen Treibhausgase ersparen, die Biodiversität des Regenwaldgebiets erhalten und die dort lebenden noch unkontaktierten Völker respektieren – wenn er im Gegenzug die Hälfte des zu erwartenden Erlöses aus den Ölverkäufen bekomme. Erst hielt man ihn für verrückt. Dann wurde er von mehr und mehr Prominenten unterstützt und gefeiert. Bei der Uno wurde ein Treuhandfonds eingerichtet. Aber es kam viel zu wenig Geld zusammen. 2013 warf Correa das Handtuch und gab die ersten Blöcke des Erdöllagers zur Versteigerung frei.

Spätestens das war sein Bruch mit der Umwelt- und der Indígenabewegung. Die Wirtschaftselite hatte ihn von Anfang an bekämpft. Sie schrie schon Zeter und Mordio, als er in seiner ersten Amtszeit öffentlich-rechtliche Zeitungen, Fernseh- und Radiosender schuf und damit das Meinungsmonopol der Medien der Oligarchie brach. Im September 2010 wurde Correa bei einem gescheiterten chaotischen Putschversuch von meuternden Polizisten verprügelt, beschossen, bis zur Ohnmacht mit Tränengas besprüht und zwölf Stunden lang in einem Polizeispital festgehalten. Danach wurde der vorher so umgängliche Präsident dünnhäutig. Er überzog einen Journalisten, der einen unflätigen Kommentar mit falschen Fakten gegen ihn geschrieben hatte, mit einer Verleumdungsklage. Der Journalist wurde zu einer absurd hohen Geldstrafe von 42 Millionen Dollar verurteilt – und dann von Correa begnadigt.

In den Armenvierteln und in weiten Teilen der Mittelschicht war Correa immer beliebt. Die erste Wahl Ende 2006 hatte er erst in der Stichwahl für sich entschieden. In den beiden Folgewahlen gewann er schon im ersten Durchgang. Eine dritte Wiederwahl hat er nie angestrebt, obwohl ihn Anhänger drängten. Bei der Wahl am kommenden Sonntag ist sein Kandidat Favorit: Lenín Moreno, der in den Jahren 2007 bis 2013 Vizepräsident war und seit einem brutalen Raubüberfall 1998 im Rollstuhl sitzt, führt in den Umfragen mit großem Abstand vor sechs Konkurrenten und einer Konkurrentin. Ob der Abstand groß genug sein wird, um eine Stichwahl zu vermeiden, ist noch nicht sicher.

woz, 16.2.2017