Aufstand gegen Korruption

Wieder einmal brennen in Haiti die Barrikaden, diesmal wegen verschwundener Gelder aus dem Fonds von Petrocaribe.

Von Toni Keppeler

Ein Aufstand sei das letzte demokratische Instrument, das dem einfachen Volk von Haiti geblieben sei, hat der Historiker und Haiti-Forscher Laurent Debois einmal geschrieben. Derzeit ist – wieder einmal – ein solcher Aufstand im Gang. Seit einer Woche brennen in der Hauptstadt Port-au-Prince und in vielen Provinzstädten Barrikaden, die meisten Geschäfte sind geschlossen, die wenigen Überlandverbindungen blockiert. In Port-au-Prince ist in vielen Stadtteilen die Wasserversorgung ausgefallen, weil Tankwagen nicht durchkommen, um die Zisternen zu füllen. Banken und Supermärkte werden geplündert, immer wieder kommt es zu Schießereien. Die bisherige Bilanz: Mindestens fünf Tote. Zuletzt hatte es im Oktober vergangenen Jahres solche Unruhen gegeben.

Demonstranten fordern den Rücktritt von Präsident Jovenel Moïse. Sie werfen ihm vor, sich mit Geldern aus dem sogenannten Petrocaribe-Fonds bereichert zu haben. Der geht auf ein Abkommen zurück, das 2007 der damalige haitianische Präsident René Préval und sein venezuelanischer Amtskollege Hugo Chávez abgeschlossen haben: Haiti bekam – wie weitere sechszehn Länder des Petrocaribe-Verbands – Benzin zu Sonderkonditionen, das dann zu Marktpreisen verkauft wurde. Mit dem Gewinn wurde der Fonds gespeist. Aus ihm sollten Infrastrukturprojekte finanziert werden, die das Land nach dem verherrenden Erdbeben vom Januar 2010 wieder auf Vordermann bringen sollten.

Im Oktober vergangenen Jahres forderten die Demonstranten noch eine Offenlegung der Rechnungen dieses Fonds. Inzwischen gibt es ein paar Zahlen: Über zwanzig lateinamerikanische Journalisten haben bei einer Recherche über Petrocaribe (www.connectas.org/especiales/petrofraude) in Haiti Infrastrukturprojekte gefunden, für die über 30 Millionen US-Dollar abgerechnet wurden, die aber nicht oder nur in Teilen realisiert wurden. Präsident Moïse hat sich dazu bislang nicht geäußert.

woz, 14.2.2019